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Madeleine Henfling

23.09.2022 Sitzungen 7/91

Corona-Schutzmaßnahmen lebensnah ausgestalten – einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann würden wir jetzt in die Abstimmung eintreten. Wir stimmen zunächst ab über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/6371. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktion der AfD und die Gruppe der Bürger für Thüringen. Dann die Gegenstimmen, wer stimmt dagegen? Das sind die restlichen Gruppen und Fraktionen des Hauses. Gibt es Enthaltungen? Das kann ich nicht erkennen. Damit ist der Änderungsantrag an dieser Stelle abgelehnt. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Doch, Herr Heym hat sich enthalten!) Entschuldigung, Herr Heym hat sich enthalten, gut, dann halten wir das auch noch fest. (Beifall AfD) Der Antrag bleibt trotzdem abgelehnt, nur, um das noch mal klarzustellen. Dann kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung in der Drucksache 7/6332 unter Berücksichtigung des eben erfolgten Abstimmungsergebnisses. Wer für diese Beschlussempfehlung stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen, die Gruppe der FDP, die Fraktion der CDU und die Gruppe der Bürger für Thüringen. Wer stimmt gegen diese Beschlussempfehlung? Das ist die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? Das kann ich nicht erkennen. Damit ist dieser Beschlussempfehlung zugestimmt und sie ist damit angenommen. Jetzt kommen wir zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/4827 unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Abstimmung über die Beschlussempfehlung. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koali ­ tionsfraktionen, die Gruppe der FDP, die CDUon und die Gruppe der Bürger für Thüringen. Frakti es Gegenstimmen? Das kann ich nicht erken Gibt ­ nen. Gibt es Stimmenthaltungen? Das ist die Frak ­ tion der AfD. Damit ist auch dieser Antrag ange ­ nommen. Herr Gröning? (Zwischenruf Abg. Gröning, Gruppe der BfTh: Ich würde gern zu meinem Abstimmungsverhalten eine Erklärung abgeben!) Bitte, dann tun Sie das.

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