Madeleine Henfling
e) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der BfTh zum Thema: „Angst als Mittel der Politik, gestörtes Vertrauen in die Politik – wie können Angst abgebaut und Vertrauen in die Landespolitik zurückgewonnen werden?“
Vielen Dank. Herr Gröning, Sie haben keine Redezeit mehr.
(Zwischenruf Abg. Gröning, Gruppe der
BfTh: Ich wollte gern reagieren!) Es ist egal, Sie haben keine Redezeit mehr. Die ganz kurze Information, bevor ich frage, ob die Landesregierung noch reden möchte: Die Präsidentin hat in Absprache mit den Organisatorinnen des parlamentarischen Abends jetzt folgende Absprache getroffen, da wir bis 19.00 Uhr hier definitiv nicht fertig werden: Um 19.15 Uhr bittet die Präsidentin die Fraktionsvorsitzenden, mit nach draußen zu kommen. Sie wird dann dort draußen vor den Fraktionssitzungsräumen, also dem sogenannten Bahnhof zwischen Restaurant und den Fraktionssitzungsräumen, den parlamentarischen Abend eröffnen und dort wird auch die Podiumsdiskussion der Fraktionsvorsitzenden stattfinden, damit wir nicht – wie schon einmal in diesem Hause passiert – den parlamentarischen Abend heute versenken, um es mal auf gut Deutsch zu sagen. Deswegen ist das die Bitte und wir würden dann hier die Aktuellen Stunden in der Zeit noch beenden können. Jetzt meine Frage: Gibt es vonseiten der Abgeordneten noch den Wunsch, zu dieser Aktuellen Stunde zu sprechen? Das sehe ich nicht. Wünscht die Landesregierung das Wort? Die Landesregierung verzichtet. Hervorragend. Dann würde ich diesen fünften Teil der Aktuellen Stunde schließen und den sechsten Teil der Aktuellen Stunde aufrufen. Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/6317 Das Wort erhält Abgeordnete Merz für die Fraktion der SPD.