Thomas L. Kemmerich

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zu später Stunde, fast zum Ladenschluss reden wir über das Thüringer Ladenöffnungsgesetz – zum wiederholten Mal, ich weiß. Herr Möller ist schon ganz motiviert, mir das zu erklären, aber das Thema bleibt auf der Tagesordnung. (Zwischenruf Abg. Möller, SPD: Das wäre schön!) Ich weiß, dass wir im Februar dieses Jahres dieses Gesetz auch angefasst haben, allerdings nur eine Lösung für die Frage der Sonntagsöffnungen getroffen haben und das Thema etwas anlasslos angefasst haben, in meinen Augen längst nicht befriedigend, aber darum soll es heute nicht gehen. Heute geht es um die Betreiber der Verkaufsstellen in Thüringen, die nochmals in unseren Fokus gerückt sind, weil sie durch und nach der Pandemie, durch die Folgen der Schließungen und der Lockdowns sehr große Probleme haben, den Neustart zu schaffen, unsere Innenstädte belebt zu halten, weil sie neben dem Verkaufsgeschäft das wichtige Bindeglied für unsere Gesellschaft sind, nämlich lebhafte Innenstädte. Die Coronaschließungen haben gerade dem Einzelhandel sehr zugesetzt. Es gab zwei Gruppen. Es gab den stationären kleineren Einzelhandel. Der musste teilweise unter Total-Lockdowns leiden. Teilweise gab es unsinnige 2G-Beschränkungen. Click & Collect und was alles erdacht worden ist, während in der Nachbarschaft zwei Dinge zu beobachten waren: Einerseits haben die Großmärkte ihr Angebot auf das Sortiment erweitert, was üblicherweise der stationäre Einzelhandel anbietet, haben Kunden weggezogen und haben natürlich auch in der Nachfolgezeit nicht davon abgelassen. Zweitens boomt und boomte der Onlinehandel, weil es durch den Verordnungsgeber und auch die Thüringer Landesregierung so kompliziert gemacht worden ist einzukaufen, dann hat man sich eben des Onlinehandels bedient. Gerade darum geht es jetzt: Den Einzelhändlern in Thüringen eine Zukunft zu ermöglichen. Ein großes Problem ist die Fachkräftesituation. Hier geht es nach wie vor um das Samstagsarbeitsverbot, dass man nicht an mehr als zwei Tagen im Monat samstags arbeiten darf. Deshalb dieser Antrag. Vielen Dank. (Beifall Gruppe der FDP)