Torben Braga

Dann ist es nicht so kurz, wie gedacht, dann kann ich vielleicht länger dazu ausführen. Der Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Landesbeauftragte gegen Antisemitismus hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die gewählte Formulierung meines Kollegen Anlass zur Sorge gegeben hat. Es ist völlig richtig, darauf hinzuweisen, dass insbesondere die mittelbar Betroffenen, die Angehörigen zu Recht sensibel reagieren, wenn hier im Landtag bestimmte Begriffe verwendet werden, insbesondere wenn vermeintlich ein Gleichnis oder ein Vergleich dargestellt wird, eine relativierende Äußerung geäußert wird. Dies ist aber in der Rede meines Kollegen Thrum nicht der Fall gewesen. Ich habe ausdrücklich darauf hingewiesen, auch im Gespräch vorhin, dass einerseits die objektiv feststellbar richtige Tatsache hier behauptet wurde, nämlich dass es auf der Suche nach den Schuldigen für das schlechte Wetter und die Missernten in der Vergangenheit, in der Geschichte zu Pogromen in jüdischen Vierteln kam und auch vermeintliche Hexen herhalten mussten; das ist das Zitat meines Kollegen Thrum. Und er hat kritisiert, dass in der heutigen Zeit sogenannten Klimaleugnern oder das, was die etablierte Politik als Klimaleugner bezeichnet, vorschnell und unrichtigerweise eine extremistische Gesinnung unterstellt wird und diese Personen werden als Verfassungsfeinde dargestellt. Es gibt hier überhaupt keine Relativierung dessen, was in unserer Geschichte geschehen ist. Das war nicht die Absicht meines Kollegen Thrum und das habe ich hier hoffentlich in ausreichendem Maße richtiggestellt. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Fa- schisten!)