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Katharina König-Preuss

Die Linke 06.05.2022 Sitzungen 7/80

Fragestunde

Netzwerke, Verbindungen und Aktivitäten von „Freies Thüringen“ Die Gruppierung „Freies Thüringen“ und die ihr nahestehende Gruppierung „Freie Jugend“ treten seit mehreren Monaten im Kontext der sogenannten Querdenker- und Coronaproteste in Thüringen in Erscheinung. Beide haben maßgeblichen Anteil an der insbesondere über soziale Netzwerke erfolgenden Radikalisierung bis hin zu den teils auch gewalttätigen Protesten der sogenannten Coronaleugner. Unter anderem über Telegram-Kanäle von „Freies Thüringen“ und „Freie Jugend“ sind inhaltlich-ideologische und teils strukturelle Verbindungen mit weiteren Gruppierungen, Initiativen, aber auch Parteien in Thüringen nachvollziehbar. Darüber hinaus liegen der Fragestellerin Hinweise vor, dass es Treffen zwischen Personen, die „Freies Thüringen“ zuzurechnen sind, sowie führenden Mitgliedern der Partei „Bürger für Thüringen“ gegeben hat. Sie verbinden nicht nur die Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie, sondern darüber hinaus Verschwörungserzählungen, insbesondere hinsichtlich der COVID-19Impfung. Damit einher gehen in Teilen antisemitische, die Shoa verharmlosende Darstellungen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse hinsichtlich der Aktivitäten von „Freies Thüringen“ und „Freie Jugend“ liegen der Landesregierung in Thüringen seit dem Jahr 2021 vor – bitte einzeln darstellen –? 2. Welche Verbindungen oder Netzwerke von „Freies Thüringen“ und „Freie Jugend“ zu anderen Gruppierungen, Initiativen und Parteien bestehen nach Kenntnis der Landesregierung? 3. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu welchen ihr bekannten Arten von Verbindungen und Aktivitäten zwischen „Freies Thüringen“ bzw. der ihr nahestehenden Gruppierung „Freie Jugend“ und der Partei „Bürger für Thüringen“ respektive führender Personen dieser Partei? 4. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu der Gruppierung „Freies Thüringen“ bzw. der ihr nahestehenden Gruppierung „Freie Jugend“, insbesondere hinsichtlich ihres Einflusses auf die radikalisierten und teils gewalttätigen Coronaproteste sowie der Beförderung von Antisemitismus und Verschwörungserzählungen?

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