Uwe Thrum

Ich habe Ihnen ja erklärt, dass die Befürchtungen groß sind, dass auch in Deutschland, in Thüringen, die Maßnahmen im Herbst wieder zurückkommen, (Unruhe DIE LINKE) die hier allen so geschadet haben, vor allem der Tourismusbranche schwere Verluste zugefügt haben. (Beifall AfD) Falls Sie ernsthafte Sorgen vor einer neuen Virusvariante im Herbst haben sollten, dann sorgen Sie sich jetzt um die intensivmedizinischen Kapazitäten. Stärken Sie diese intensivmedizinischen Kapazitäten, bauen Sie die aus! (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: So ein Quatsch!) Beenden Sie die einrichtungsbezogene Impfpflicht, diesen politisch herbeigeführten Notstand im Gesundheitswesen, aber machen Sie nicht länger die Tourismusbranche, die Veranstaltungswirtschaft, das Gastgewerbe für Ihr Versagen im Gesundheitswesen verantwortlich. (Beifall AfD) Mit unserem Alternativantrag werden wir für eine freie Entfaltung des Gastgewerbes sorgen. Nachdem die Sommermonate recht problemlos organisierbar sind, brauchen wir darüber hinaus Verlässlichkeit, Planungssicherheit. Ich denke da zum Beispiel an die 500 Karnevalsvereine hier in Thüringen mit ihren etwa 50.000 Mitgliedern. Die gehen jetzt in die Planung und die wollen diesmal Verlässlichkeit, sonst ist da ein für alle Mal die Luft raus und das kann hier keiner wollen. (Beifall AfD) In der Tourismusbranche selbst gab es in den vergangenen zwei Jahren gravierende Verwerfungen. Im Vergleich zum Jahr 2019 sank die Zahl der Ankünfte um 1,6 Millionen bzw. 42 Prozent, die Zahl der Übernachtungen ging um 3,4 Millionen zurück, das sind 34 Prozent weniger. Alles in allem ist festzustellen, dass keine andere Branche so massiv von den Coronamaßnahmen betroffen wurde wie diese. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Was sind Ihre Konzepte? Er spricht nicht darüber!) Anstatt nun mit Vorwürfen zu kommen, wie es der Chef der Thüringer Tourismusgesellschaft gemacht hat – die Thüringer wären zu unfreundlich –, wollen wir dieser Branche Stabilität, Zuverlässigkeit und Planungssicherheit zurückgeben. Wir werden um jede Dorfkneipe, jede Pension, jedes Hotel kämpfen und das geht los, indem Planungssicherheit hergestellt wird. (Beifall AfD) Unübersichtliche Verordnungen, wissenschaftlich unbegründete Zwangsschließungen, Maskenschikane, 2G, 3G, Diskriminierungsvorschriften – damit muss endlich Schluss sein und das darf auch nie wiederkommen. (Beifall AfD) Ja, wie das geht? Sie schütteln hier mit dem Kopf. Indem Sie endlich aufhören, das Gesundheitswesen kaputt zu spielen und zu sparen. (Unruhe DIE LINKE, CDU) Und dann setzen wir auf Eigenverantwortung, meine Damen und Herren. Im Übrigen hat das auch der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands bestätigt. Er äußerte sich wie folgt: Angesichts der überforderten Gesundheitsämter sei schon länger die Eigenverantwortung der Menschen gefragt. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Es geht aber um Tourismus!) Außerdem wollen wir die Thüringer Tourismus GmbH als bereits bestehende Landesmarketingagentur stärken, damit diese aktiv ihre Aufgaben so, wie es eigentlich sein sollte, auch erfüllen kann. Dazu brauchen wir keine neuen Postenmonster, so, wie es in Ihrem Antrag mit „Convention-Büro“ und sogenannten Destinationsmanagementorganisationen formuliert ist. (Zwischenruf Abg. Schard, CDU: Sie kennen sich überhaupt nicht aus!) Das haben wir alles schon. Wir haben die Thüringer Tourismus GmbH. Denn das alles, was Sie wollen, führt zu Doppelstrukturen, Ineffizienz und Geldverschwendung. (Beifall AfD) Wir wollen den Kommunen mehr Geld zur Verfügung stellen, denn die Tourismusförderung ist eine freiwillige Leistung der Kommunen. Die wenigsten Städte, Gemeinden und Landkreise können sich das entsprechend leisten, weil es einfach an finanziellen Mitteln fehlt. Hier muss mehr zur Verfügung gestellt werden, damit diese Kommunen nicht länger am Tropf der Landesregierung hängen. Und um das Ganze noch mal rundzumachen und alle vorgeschlagenen Maßnahmen einzubinden, ist es nach zwei Jahren Ausnahmezustand auch wichtig, die Thüringer Tourismusstrategie endlich zu überarbeiten. In diesem Sinne bitte ich Sie, unserem Alternativantrag zuzustimmen. Wir beantragen Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)