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Christian Herrgott

CDU 05.05.2022 Sitzungen 7/79

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Abgeordneter Blechschmidt hat ja bereits als Berichterstatter zu den wesentlichen Inhalten dieses doch sehr übersichtlichen Änderungsvorschlags für das Gesetz ausgeführt, und in der nicht programmlichen Zusammenarbeit von LandesWelle und Antenne Thüringen, die wir durch die Anhörung noch mal intensiv betrachtet haben, sind neben einer Reihe von weiteren Kleinigkeiten, die angemerkt wurden, aber auch einer Reihe von nicht mit dem Gesetzentwurf zusammenhängenden Thematiken zu anderen Teilen im Landesmediengesetz keine wesentlichen Knackpunkte aufgetreten, warum wir diese Änderung nicht durchführen sollten. Somit haben wir uns am Ende des Tages auch einheitlich und einstimmig darauf verständigt, diese Änderung so durchzuführen, wofür ich auch noch mal werbe, um diesen Gesetzentwurf heute hier auf den Weg zu bringen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)

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