Babette Pfefferlein

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne, Wohneigentum ist ein wichtiger Baustein der sozialen Absicherung in Thüringen. Für unser ländlich geprägtes Bundesland ist das Häuschen im Grünen auch in Zukunft eine gute Wahl, zumal vor allem dort schon die vorhandenen Häuser auf eine gute, eine neue Nutzung warten. Deshalb unterstützen wir als Bündnis 90/Die Grünen die Förderung des Baus und der Sanierung selbstgenutzter Häuser und Wohnungen, insbesondere für Familien mit Kindern. Im Zusammenspiel mit einer starken, vor allem kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungswirtschaft wird so allen Menschen in unserem Land ein sicheres und bezahlbares Wohnen ermöglicht. Der soziale Wohnungsbau wurde dazu im letzten Jahr mit über 100 Millionen Euro gefördert. Von Ausbluten, wie in der Begründung der Aktuellen Stunde von der CDU behauptet, kann also keine Rede sein. Zurück zum Wohneigentum: Für Familien bietet sich die eigene Wohnung deshalb an, weil größere Mietwohnungen noch immer deutlich schwerer zu finden sind als kleine. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Da bleibt einem dann schon mit zwei Kindern schnell nicht so viel Wahl, gerade wenn es vielleicht noch ein Garten sein soll für die Selbstversorgung mit Obst und Gemüse oder zum Toben für die Kinder. Die eigenen vier Wände ermöglichen finanzielle Spielräume und sichern im Alter gegen Armut ab, jedenfalls wenn die Familie sich mit der Investition nicht überhebt und preiswert und qualitativ hochwertig gebaut oder saniert wird. Das erfordert Investitionen in gute Materialien, eine gute Dämmung, die Energieversorgung aus klimafreundlichen Quellen. Der Krieg Putins gegen die Ukraine zeigt gerade beim Heizen in aller Härte die Dringlichkeit auf, schnell von fossilen Brennstoffen wegzukommen. Dieser Ausstieg muss finanziert werden. Dazu hat der Bund seine Förderlandschaft vollkommen neu sortiert. Insbesondere besteht die Unterstützung des Bundes für die Schaffung von Wohneigentum deshalb nun in der Förderung von Investitionen in klimafreundliche Gebäude und Heizsysteme durch die KfW und durch das BAFA. Und weil hier von der CDU der Versuch der Kritik kommt: Kehren Sie lieber erst mal vor Ihrer eigenen Tür, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. Das Baukindergeld des Bundes wurde schon von der alten CDU-geführten Bundesregierung nicht verlängert und lief am 31. März letzten Jahres aus. Zudem haben wir hier in Thüringen mit der Durchsetzung Ihrer Globalen Minderausgabe der Landesregierung die Möglichkeit genommen, auf die drängenden Herausforderungen durch den schrecklichen Angriffskrieg auf die Ukraine schnell zu reagieren. So kann Anja Siegesmund genau deshalb jetzt beim supererfolgreichen SolarInvest-Programm nicht nachlegen und wir müssen die Leute auf das nächste Jahr vertrösten, wenn wir die Förderung brauchen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aber eines möchte ich noch ganz deutlich sagen: Die eigene Solaranlage auf dem Dach bietet auch ohne Förderung eine attraktive Möglichkeit, die Waschmaschine und das Auto mit preisgünstigem Strom zu versorgen und die Wärmepumpe zu unterstützen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir setzen uns als Bündnis 90/Die Grünen für eine Vielzahl von Verbesserungen ein, damit die Menschen in Thüringen auch in Zukunft gut wohnen können. Als letztes Beispiel möchte ich hier unsere heimische Ressource Holz nennen. Wir haben den Holzbau ja schon deutlich gestärkt, denn es bietet große Chancen als Baustoff für ein gutes Wohnklima. Was will man mehr? Vielleicht noch eine ökologische Dämmung aus regional angebautem Hanf für unsere heimische Landwirtschaft, dass die dadurch gestärkt wird. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)