Ute Bergner
Feststellung des Vorliegens einer konkreten Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage im Freistaat Thüringen gemäß § 28 a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer, heute treffen wir hier eine wesentliche Entscheidung, die das Leben der Thüringer in den nächsten Wochen dramatisch beeinflussen wird. Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass jedem in diesem Haus das Wohl der Menschen am Herzen liegt. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir wissensbasierte und nicht ideologische oder spekulative Entscheidungen treffen. Spekulativ deshalb, weil Hochrechnungen, auf die Sie sich beziehen, oft auf nicht belastbaren Daten basieren. Ich kenne die Aussage vieler Abgeordneter: „Ich bin doch kein Fachmann.“ Dahinter dürfen wir uns nicht verstecken. Uns allen ist dieses Coronaausstiegskonzept der Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e. V. zugegangen. Hier werden plausibel für Nichtfachleute die Zusammenhänge verständlich erklärt. Ich wünschte, dass jeder von Ihnen dieses Heftchen genauso intensiv gelesen hat wie ich, denn dann gibt es nur eine Schlussfolgerung: konsequenter Ausstieg aus allen Corona-Maßnahmen jetzt.
(Beifall Abg. Gröning, fraktionslos)
Lassen Sie mich mal eine nüchterne Bilanz der bisherigen Maßnahmen ziehen. Die Lockdowns haben nichts gebracht. Inzwischen sind wir von einer Inzidenz von 0,035 Prozent auf 1 bis 2 Prozent angestiegen. Über die Sinnhaftigkeit der festgesetzten Grenzwerte lässt sich auch im Nachhinein noch streiten. Neben einem hochdefizitären Haushalt, vielen Geschäftsschließungen haben wir einen dramatischen Anstieg psychischer Erkrankungen und Suizide zu verzeichnen.
(Beifall Abg. Gröning, fraktionslos)
Wie aus der Antwort auf meine Kleine Anfrage hervorgeht, haben sich die psychisch bedingten Sterbefälle in der Altersgruppe zwischen 40 und 50 Jahren im Jahr 2020 verdoppelt.
(Beifall Abg. Gröning, fraktionslos)
Für 2021 liegen der Landesregierung noch keine Zahlen vor. Angststörungen und Depressionen beim Menschen haben im ersten Halbjahr 2021 schon fast den Jahresdurchschnitt der Vorjahre erreicht.
(Beifall Abg. Gröning, fraktionslos)
Ich habe auch erlebt, wie meine bewusst ungeimpfte 89-jährige Mutter einen deutlich schwächeren Verlauf von Omikron erlebte als ihre geboosterten Enkelsöhne. Die Prophylaxe mit Vitamin D 3 und die Frühbehandlung mit Vitamin A,
(Heiterkeit SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN) denen sie gefolgt ist, sollten wesentlich mehr in den Fokus rücken. Das Maskentragen kann krankmachen, was ich selbst erleben musste. Wenn das Deutsche Krankenhausinstitut darüber berichtet, dass der Krankenstand des Personals 20 Prozent über den Jahresdurchschnitten der Vorjahre liegt, wäre es auch eine kluge Vorgehensweise, den Hinweisen aus dem Personal mal nachzugehen, dass der Betrieb durch die Ungeimpften aufrechterhalten wird. Ich bin zwischen den beiden Plenarsitzungen durch Europa gereist und habe mir das Leben in anderen Ländern angesehen. Dort gibt es eine alte Normalität und ich wurde fassungslos gefragt, was denn in Deutschland los sei. Meine Treffen mit Parlamentariern und Regierenden fanden ohne Masken statt. Ich kann nur feststellen, dass die Probleme, die wir hier in Thüringen jetzt haben, zum Großteil durch falsche Maßnahmen der Landesregierung hausgemacht sind.
(Beifall Abg. Kniese, fraktionslos)
Es gab 2020 viele sachlich richtige Informationen von Fachleuten, wie der Pandemie mit geeigneten Mitteln begegnet werden kann, die ignoriert wurden. Auch mir ist aus Gesprächen im September 2020 mit Spezialisten des Beraterteams der Regierung bekannt gewesen, dass der Impfstoff, so er kommt, maximal vier Monate wirkt. Und was haben Sie den Menschen am Anfang erzählt? Deshalb fordere ich alle Abgeordneten auf, die ein Gewissen haben und denen das Wohl der Thüringer am Herzen liegt, gegen den vorliegenden Antrag zu stimmen. Danke.
(Beifall Abg. Gröning, fraktionslos; Abg.
Schütze, fraktionslos)
