Torben Braga

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal zu den Ausführungen des Kollegen Blechschmidt. Wie so oft, viel Richtiges vorgetragen in Bezug auf die Geschäftsordnung, zurückgewiesen werden muss nur die Behauptung, meine Fraktion hätte die Schriftführer aus dem Landtagspräsidium zurückgezogen. Das entspricht schlicht nicht der Wahrheit. Zu diesem Vorgang möchte ich noch mal darauf hinweisen, dass die Neuwahl eines Schriftführers notwendig war. Meine Fraktion hat hier auch einen Wahlvorschlag unterbreitet. Dieser stand zweimal zur Wahl und wurde von der Mehrheit dieses Hauses abgelehnt. Nun weisen Sie ja durchaus nicht zu Unrecht darauf hin, dass es Ihr gutes Recht ist, Wahlvorschläge meiner Fraktion abzulehnen. Aber verstehen Sie bitte auch, dass das natürlich dazu führt, dass die Bereitschaft meiner Fraktionskollegen, sich dann immer wieder zu Wahlen zu stellen für diese Aufgabe, entsprechend auch abnimmt, wenn Sie unsere Wahlvorschläge ablehnen. (Beifall AfD) Insofern ist es sinnvoll, die Zahl der Schriftführer zu erhöhen, aber bitte führen Sie das nicht auf diese Unwahrheit zurück, dass meine Fraktion sich da geweigert hätte, die Arbeit zu machen.