Olaf Müller

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wir beraten heute den Antrag „Konferenz zur Zukunft Europas – Bürgerinnen und Bürger des Freistaats Thüringen beteiligen und die Europäische Union stärken“, den Rot-Rot-Grün bereits im Juni 2021 und damit kurz nach dem Start der Konferenz zur Zukunft Europas eingereicht hat. Mit dem Europa-Tag am 9. Mai 2021 startete der europaweite Prozess, der den Bürgerinnen der Europäischen Union die Möglichkeit gab, sich aktiv an der Gestaltung der EU zu beteiligen. Mit unserem Antrag wollten wir ganz konkret und für Thüringer Bürgerinnen Möglichkeiten der Beteiligung schaffen und die Zukunftsdebatte im Thüringer Landtag ausweiten. Wir wollten Formate voranbringen, in denen die Thüringerinnen ihre Vorstellungen, Erwartungen und Bedarfe an ein solidarisches, soziales, gerechtes, demokratisches und ökologisches Europa äußern können, denn für uns ist ein starkes regionales Engagement bei der Gestaltung der europäischen Zukunft unverzichtbar, um den Menschen die Europäische Union näherzubringen und diese zu stärken. Da die Beteiligungsphase zur Konferenz zur Zukunft Europas wahrscheinlich im Mai auslaufen wird, beinhaltet die Neufassung unseres Antrags ebenso Handlungsempfehlungen zum Umgang mit den Ergebnissen aus dem bereits gelaufenen Beteiligungsprozess. Ich freue mich auf die Debatte. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)