Heike Werner

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu den Fragen 1 bis 4 gesammelt: Der Landesregierung liegen zu den vorgenannten Fragen insgesamt keine Kenntnisse vor. Informationen über die Ausgestaltung von Arbeitsverträgen, Gründe für die Beendigung von Arbeitsverhältnissen oder die Prozesse der Arbeitsgewinnung im Einzelnen werden zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses seitens Planungsbehörden nicht herangezogen. Eine Rechtsgrundlage zur Abfrage solcher Daten liegt ebenfalls nicht vor. Arbeitsrechtliche Maßnahmen obliegen stets der Organisationshoheit des Arbeitgebers, hier also des Klinikums. Die Henneberg-Kliniken haben gegenüber der Planungsbehörde auf Nachfrage bestätigt, dass in der Fachabteilung Geriatrie der Facharztstandard durchgehend gewahrt wird und damit die Erfüllung des Versorgungsauftrags gesichert ist. Die Patienten werden in gewohnter Qualität versorgt, es ist zudem durch die Klinik eine Stellennachbesetzung des Chefarztes geplant. Sollte es im Hinblick auf die Wahrung der Versorgungsqualität Veränderungen geben, wird das Klinikum die Planungsbehörde umgehend informieren. Vielen Dank.