Thomas Hartung
d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD hat bei den Einzelplanberatungen den Fokus unter anderem auf die Stärkung der frühkindlichen Bildung gelegt, Frau Rothe-Beinlich hat es gerade erwähnt. Ja, wir wollen PiA gemeinsam von 120 auf 180 Ausbildungsplätze aufstocken. Das lassen wir uns 790.000 Euro kosten. Das ist gut angelegtes Geld, denn wir wollen PiA als reguläre Ausbildungsform nicht nur verstetigen, wir wollen es in die Fläche bringen, wir wollen es als reguläre Ausbildung auch in der Finanzierung in das Thüringer Kindergartengesetz einbringen und dort dauerhaft verankern. Wir werden als Koalition diesbezüglich demnächst Vorschläge unterbreiten. Wir wollen darüber hinaus einen erheblichen Mittelaufbau in der örtlichen Jugendhilfe aufbringen, weil wir alle wissen – das ist auch mehrfach gesagt worden –, dass nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch ihre Unterstützungssysteme in der Pandemie am meisten gelitten haben. Wir wollen darüber hinaus eine Mittelaufstockung bei der Schulsozialarbeit erreichen. Das ist wichtig, weil wir nur so erkennen können, wo die Defizite sind, wo die Probleme nach Corona am größten sind, und sie auch gleich lösen können. Daher ist uns das sehr wichtig. Ein paar Worte noch zum Sport: Wir wollen das Programm „bewegte Kinder = gesündere Kinder“ nicht nur fortführen, sondern auch aufstocken. Dazu gab es einen Antrag von uns. Darüber hinaus gab es Anträge zum Beispiel der CDU für die Förderung von Sportvereinen und die Erhöhung der Investitionsmittel für Sportanlagen. Dem stimmen wir sehr gern zu, das halten wir für einen sehr wichtigen Schritt – vielen Dank auch für den Antrag. Noch zwei Worte zur AfD: Natürlich werden die Empfänger jubeln, wenn man Geld verteilt. Zur Wahrheit gehört aber auch, wo man es hernimmt. Man nimmt es von Demokratiebildung, von Investitionen für Toleranz, man nimmt es von der politischen Bildung und von der Unterstützung von Migranten. Das gehört zur Wahrheit dazu. Das wollen wir alles nicht, deswegen erledigt sich der Antrag der AfD für uns.
(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
