Thomas Hartung

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, es ist ganz ungewohnt, als Erster zu sprechen. Ich glaube, das ist mir noch gar nicht passiert. Der Einzelplan 02 ist im Vergleich zu den anderen Einzelplänen ein recht überschaubarer. Das merkt man vor allem dann, wenn man Änderungsanträge einbringen will und dafür Kofinanzierungen sucht. Dennoch ist es uns gelungen, hier und da ein paar Akzente zu setzen. Wir haben als Koalition Kürzungen bei den Zuschüssen für die Landesantidiskriminierungsstelle zurückgenommen. Hier sollten substanziell Mittel eingespart werden. Das hätte vor allem die Kürzung zulasten von queeren Projekten und Einrichtungen bedeutet. Da haben wir eine sicherere Finanzierungsbasis eingeführt und sind auch damit in den Verhandlungen erfolgreich gewesen, sodass uns das allen hier, glaube ich, zugutegehalten werden kann. Aus der Community haben, glaube ich, alle Abgeordneten deutliche Zeichen bekommen, was man von uns erwartet. Zum anderen haben wir ein wesentliches Augenmerk auf die Kultur gerichtet. Wir werden einen Zuschuss für das geplante Produktionshaus der freien Theaterszene einführen und dieses kulturpolitische Vorhaben, das seit Jahren in der Debatte ist, endlich ein weiteres Stück voranbringen. Natürlich schließen wir uns auch gern dem Antrag der CDU an, die Mittel für die Musik- und Jugendkunstschulen wieder auf 6 Millionen Euro aufzustocken. Das ist uns sehr leicht gefallen, das kommt uns sehr entgegen. Zwei weitere Änderungsanträge der Regierungsfraktionen möchte ich hier zumindest erwähnen. Das ist zum einen die Stärkung der Bürgermedien. Das ist ein wichtiges Signal, wenn in unserer Gesellschaft von Desinformation, Bürger selbst informieren, Bürger selbst Programm machen und Bürger sich in Vereinen engagieren, um für andere Bürger Informationen zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus werden wir auch im Bereich der Medien für den „Goldenen Spatz“ die Zuschüsse ausbauen und dort den Wettbewerb digital verstetigen können. Ich werde in diesem Zusammenhang nicht viel zu den Änderungsanträgen der beiden anderen Oppositionsfraktionen sagen. Bei der AfD ist es das übliche antieuropäische, provinzselige und gesellschaftlich intolerante Gehabe, was uns unterbreitet worden ist. Der FDP ist nicht viel mehr eingefallen, als den Kulturlastenausgleich ersatzlos zu streichen. Als Weimarer fällt es mir besonders leicht, diesen Antrag abzulehnen. Als Gothaer sollte das auch leichtfallen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)