Madeleine Henfling

Vielen Dank. Fachkräfteausbildung für die Digitale Transformation der Thüringer Verwaltung Bis Ende 2022 sollen Bund, Länder und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen über Onlineportale auch digital anbieten. Neben der einmaligen Bereitstellung digitaler Prozesse müssen die eingesetzten IT-Lösungen langfristig betrieben, regelmäßig gewartet und aktualisiert werden. Die Optimierung von Verwaltungsabläufen und die damit verbundene Gestaltung digitaler Prozesse gehört damit künftig zur Kernaufgabe der Thüringer Landes- und Kommunalverwaltung. Gemäß der Pressemitteilung des Thüringer Finanzministeriums vom 1. Juni 2021 sollen an der Dualen Hochschule Gera-Eisenach und an der Hochschule Schmalkalden hierfür Verwaltungsinformatikerinnen und Verwaltungsinformatiker ausgebildet werden, die die Laufbahnbefähigung zum gehobenen informationstechnischen Dienst erlangen können. Mit der Veröffentlichung der Thüringer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Laufbahn des gehobenen informationstechnischen Dienstes wurde die notwendige rechtliche Grundlage für die Laufbahnausbildung an der DHGE geschaffen. Eine allgemeine Regelung, dass mit einem erfolgreichen Studienabschluss des Bachelor-Studiengangs „Verwaltungsinformatik/E-Government“ an der Hochschule Schmalkalden die Laufbahnbefähigung zum gehobenen informationstechnischen Dienst erworben werden kann, fehlt in dieser und steht im Widerspruch zur Pressemitteilung des Thüringer Finanzministeriums, nach der durch das Studium in Schmalkalden die Bildungsvoraussetzungen für den gehobenen informationstechnischen Dienst erworben werden können. Ich frage die Landesregierung: 1. Bis wann wird durch welches Ministerium eine allgemeine rechtliche Grundlage geschaffen, die den Erwerb der Laufbahnbefähigung zum gehobenen informationstechnischen Dienst durch den Studiengang „Verwaltungsinformatik/E-Government“ an der Hochschule Schmalkalden anerkennt? 2. Bis wann werden durch welches Ministerium die Verordnungen für die Laufbahnen des mittleren und höheren informationstechnischen Dienstes geschaffen? 3. Welche Vorteile birgt das praxisintegrierte Studium an der Hochschule Schmalkalden gegenüber der dualen Ausbildungsform an der DHGE insbesondere für die Kommunalverwaltungen? 4. Welche Maßnahmen hat das für E-Government und IT zuständige Ministerium – auch in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden – bereits ergriffen, um Bedienstete und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Thüringer Kommunalverwaltungen auf die Digitale Transformation der kommunalen Serviceangebote vorzubereiten?