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Madeleine Henfling

16.12.2021 Sitzungen 7/68

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen zum Thüringen-Monitor 2021 – „Demokratie in der Corona-Pandemie“

Vielen Dank. Ist das ein Geschäftsordnungsantrag, Frau Dr. Bergner? (Zuruf Abg. Dr. Bergner, fraktionslos: Ich wollte eine persönliche Erklärung abgeben!) Wozu wollen Sie eine persönliche Erklärung abgeben? (Zuruf Abg. Dr. Bergner, fraktionslos) Nach der Abstimmung können Sie das machen. Wir stimmen über den Thüringen-Monitor nicht ab. Es gibt keine Abstimmung. Frau Dr. Bergner, kommen Sie vielleicht einmal ans Mikro und sagen mir, was Sie möchten, ich verstehe Sie akustisch einfach nicht. Das Problem ist, es gibt kein Instrument für genau diesen Punkt. Sie haben keine Redezeit mehr. Wir stimmen nicht ab. Es gibt also auch keine persönliche Erklärung, die wir zum Abstimmungsverhalten machen können und nicht zu dem, was man macht. Ich würde Sie darum bitten, dass wir vielleicht gucken, ob wir das irgendwo anders unterbringen können. Aber ich habe gerade kein Instrument, was ich Ihnen anbieten kann. Wir haben ein Instrument gefunden. Es ist der § 32 der Geschäftsordnung – eine persönliche Bemerkung. Allerdings erst nach Beendigung des Tagesordnungspunkts können Sie hier noch mal was dazu sagen und dann würden wir aber tatsächlich in die Mittagspause eintreten. Das heißt also: Ich beende jetzt den Tagesordnungspunkt 1 und gebe Frau Dr. Bergner die Möglichkeit, hier eine persönliche Bemerkung nach § 32 der Geschäftsordnung abzugeben.

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