Mario Voigt

Ich lasse das mal mit der Glasfaser, das ist mir ein bisschen zu plump und ist auch zu billig. Und vor allen Dingen, Frau Henfling: Wenn Sie gern eine Technologiedebatte wollen und welche Möglichkeiten es gibt, um schnelles Internet auch in ländliche Räume zu bringen, können wir die gern führen. Das, was Sie hier gemacht haben, ist technologisch ein Witz. Das können wir mal zur Seite packen. (Beifall CDU) Das Zweite ist – und das will ich jetzt schon noch mal sagen –: Sorry, Sie sind so ambitionslos. Auch der Vergleich ländlicher Raum usw., dass es da hinreichend schwierig ist: Dann machen Sie sich doch mal bitte die Mühe! Warum führen wir denn die Zahlen der Bundesländer an? Damit man auch Vergleichbarkeit von ähnlichen Räumen herbeiführen kann. Da sage ich Ihnen, Bayern ist in einer ähnlichen Art und Weise nur als viel größeres Land ländlich geprägt. Und wenn ich mir dann die Werte anschaue, dann kann ich mal festhalten, dass die eben nicht fast jede durchschnittliche deutsche Benchmark reißen – damit das jetzt auch in der Rede vorkommt, Frau Mitteldorf, und Sie das weiter zitieren können. Mir geht es um was Simples: Wenn wir Politik nach Zahlen, aber vor allen Dingen auch nach Verantwortlichkeiten auswerten und kritisieren wollen, dann sollten wir es doch bitte schön auf einer Faktenlage machen. Die Faktenlage, mit der konfrontieren wir Sie. Dann können Sie gern darüber diskutieren, ob die Faktenlage vielleicht anders bewertet werden soll, aber an den Fakten können wir doch nicht herumdiskutieren. Und jetzt mache ich es mal ganz simpel: Wenn Sie sich für die Stadt Jena rühmen, dann kann ich Ihnen sagen: Ja, die hat an vielen Stellen ihre Hausaufgaben gemacht, sie ist natürlich auch der verdichtetste und städtischste Raum, den wir in Thüringen haben, hat zufällig auch das DLR und hat ein Hochgeschwindigkeitsnetz. Das ist auch richtig und das ist auch schön so. Aber schreiben Sie sich das doch bitte nicht in ihr eigenes Stammbuch! Dazu haben Sie wenig beigetragen. Und wenn ich mir dann die Datenverfügbarkeit größer als 1.000 Mbit pro Sekunde anschaue: Der bundesweite Durchschnitt sind 59 Prozent der Haushalte, in Thüringen sind es 27. Das heißt, wenn wir heutzutage über moderne Technologien, über Start-ups, über Unternehmen reden, die große Datenmengen bewegen müssen, dann finden die in Thüringen den schlechtesten Standort dafür. Das alles zusammengenommen sagt mir: Jeder einzelne Wert – auch verglichen mit anderen Bundesländern – legt doch offen, wo der Handlungsbedarf ist. Jetzt kann man sich da persönlich angemacht fühlen, das ist gar nicht mein Anliegen Ihnen gegenüber. Es geht aber darum, dass wir ganz sauber sagen können: Thüringen holt nicht auf, die anderen sind nämlich genauso schnell. Nur wenn irgendwann alle bei 100 sind, ist logisch, dass Thüringen dann vielleicht in einem dynamischen Faktor nachzieht. Das Ärgerliche ist, dass uns kritische Zeit verloren geht. Das ist, glaube ich, auch das, was der Kollege Henkel vorhin deutlich machen wollte. Wenn ich mir die Breitbandförderung anschaue, die Deutschland aufgelegt hat: Die hat sich seit der Bundesregierung 2017 in Milliardenprogrammen ausgedrückt. Die Frage ist doch: Wie viel wird in Thüringen verbaut? Die Frage kann man sich gefallen lassen und da wird sehr schnell sichtbar, dass wir da in Thüringen einfach zu langsam geworden sind und auch nicht dynamisch aufholen. Ich könnte jetzt die Werte für einzelne Bundesländer vorlesen, das spare ich mir. Mein Petitum ist: Unsere Ambition sollte doch bitte schön nicht sein, in der zweiten Hälfte oder am Schluss, in der roten Laterne zu sein. Unsere Ambition sollte es doch sein, an der Spitze der Bundesländer zu sein. Das ist der Anspruch meiner Fraktion. Schönen Dank. (Beifall CDU)