Madeleine Henfling

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, vielleicht hilft es ja der CDU, wenn wir retrospektiv noch mal geschichtlich vorgehen. Denn ich finde das wirklich unredlich, was die CDU hier jedes Mal macht, sich hinzustellen und für die einzelnen Bundesländer – und in dem Fall Thüringen – nahezulegen, dass sie ja mit dem Breitbandausbau nicht vorankommen. Jetzt bin ich keine Sozialdemokratin, aber Sie müssten spätestens seit drei Jahren wissen, dass der SPD-Kanzler Helmut Schmidt schon 1981 einen Glasfaserausbau beschlossen hat. Zurückgeholt hat es ein Jahr später, am 8. April 1981, Ihr damaliger Kanzler, der lieber das Kabelfernsehen ausbaut, weil ihm der Öffentlich-Rechtliche nicht recht war und er an dieser Stelle das Privatfernsehen pimpen wollte. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Grund, warum wir im Breitbandausbau da stehen, wo wir stehen, liegt genau in dieser Entscheidung. Wenn Sie nämlich mal den europaweiten Vergleich anstrengen, dann sehen Sie, dass Deutschland insgesamt im Breitbandausbau einfach mal ganz derbe hintendran steht. Und das liegt in der Entscheidung Ihres Altkanzlers Kohl und nicht in der Entscheidung Thüringens. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Adenauer war es!) (Unruhe CDU) Wir sind massiv davon abhängig, was der Bund dazu entscheidet, und die Förderkulisse zum Breitbandausbau ist maßgeblich in der Bundesebene entschieden worden. Da können Sie sich nicht hier hinstellen und können sagen, Thüringen allein ist daran schuld. Außerdem bewegen wir uns hier im ländlichen Raum. Und es ist deutlich schwieriger, das hier auszubauen. Herr Voigt, Sie wissen selbst, wie viel es kostet, die Straßen aufzumachen und da Glasfaser reinzulegen. Das mit den Leerrohren hat Herr Tiefensee angesprochen. Als wir das mit den Leerrohren 2014 in den Koalitionsvertrag reingeschrieben haben, da sind wir ausgelacht worden, unter anderem von Ihrer Fraktion. (Beifall DIE LINKE) (Unruhe CDU) Und was soll ich sagen: Das war eine der guten Entscheidungen, die wir getroffen haben, um den Breitbandausbau tatsächlich voranzutreiben. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)