Mario Voigt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben mich ja persönlich angesprochen, was das Thema „Breitbandverfügbarkeit“ angeht. Solche Herausforderungen soll man auch ernst nehmen und annehmen. Insofern habe ich mir jetzt einfach mal schnell noch den Breitbandverfügbarkeitsatlas der Bundesländer herausgesucht und – oh Wunder – die einzigen zwei Zahlen, die Sie im Vergleich zu Mecklenburg-Vorpommern zitiert haben, waren die, wo Thüringen knapp davorliegt. Bei allen anderen liegt Thüringen dahinter. Aber das ist ehrlicherweise gar nicht unser Maßstab. Bei Mecklenburg-Vorpommern habe ich Ihnen nur vorgeworfen, dass daran sichtbar wird, wie untätig Sie sind, weil die natürlich auch von weit hinten gekommen sind. Aber die haben es geschafft, das Bundesprogramm – das übrigens eine CDU-geführte Bundesregierung aufgelegt hat und das das größte Breitbandausbauprogramm gewesen ist, was es jemals in Deutschland gegeben hat –, dass wir dorthin gegangen sind und gesagt haben, Thüringen ist aus den ersten beiden Förderrunden mit genau 0 Euro rausgegangen, während Mecklenburg-Vorpommern über 800 Millionen Euro abgegriffen hat. Darum geht es mir ja gar nicht. Worum es mir geht und auch unserer Fraktion, ist was ganz Simples, der Kollege Henkel hat es ausgeführt: Die Benchmark, die wir als Freistaat Thüringen und als Bürger dieses Freistaats nehmen, ist doch logischerweise, nicht in jedem einzelnen Indikator hinter dem bundesdeutschen Durchschnitt zurückzuliegen. Das ist doch unser Problem. Nehmen Sie die Breitbandversorgung bei 16 Mbit pro Sekunde, bei 30, bei 50, bei 100, bei 200, bei 400, bei 1.000 Mbit pro Sekunde: Thüringen liegt in jedem einzelnen Wert hinter dem bundesdeutschen Durchschnitt. Das ist doch etwas, was uns deprimieren muss. Das heißt, dass Sie uns nicht an die Spitze in der Technologie und der Digitalisierung führen, sondern dass Sie uns immer weiter zurückfallen lassen. Das kann nicht der Maßstab sein. Das ist das, was der Kollege Henkel kritisiert hat. Das ist das, was der Kollege Kemmerich kritisiert hat. Genau aus dem Grund ist es richtig, dass wir darüber weiterreden und den Finger in die Wunde legen. Solange Thüringen in der Digitalisierung nicht an der Spitze ist, machen Sie Ihren Job nicht richtig. Und da hilft es auch nicht, den Titel in Ihrem Ministerium zu haben. (Beifall CDU)