Beate Meißner

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, werte Zuschauer, die Zeit ist vorangeschritten, deswegen möchte ich es ganz kurz machen, obwohl der vorliegende Antrag für uns als Fraktion natürlich eine Herzensangelegenheit ist. Das ist auch der Grund, warum wir darum gebeten haben, dass er unbedingt in diesem Plenum noch mit aufgerufen wird, denn wir haben ihn schon Ende Mai dieses Jahres eingebracht. Er trägt die Überschrift „Gelingende Pflegebedingungen sicherstellen – Absicherung der Pflege in der Zukunft“. In diesem Antrag haben wir den Schwerpunkt auf ein Thema gelegt, was uns allen nicht nur wichtig ist, sondern auch in Zukunft vielleicht noch wichtiger sein sollte. Die Pflege ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen, die wir gemeinsam stemmen müssen. Deswegen haben wir in unserem Antrag unter anderem ganz viele Fragen gestellt, für die die Landesregierung schon angekündigt hat, sie nach meiner Einbringung zu beantworten. Auf Grundlage dieser Fragen haben wir aber auch Forderungen, die wir mit Ihnen diskutieren und letztendlich umsetzen wollen. Unzweifelhaft ist es so, dass die größte Pflegeleistung zu Hause erbracht wird. Die pflegenden Angehörigen sind ein zentraler Bestandteil, um die Herausforderungen der Pflege bei dem Generationswechsel bzw. bei unserer Aufstellung in der Gesellschaft zu leisten. Deswegen wollen wir diese pflegenden Angehörigen entlasten. Wir haben mehrere Vorschläge in unserem Antrag aufgelistet, dazu gehört natürlich auch die Frage der Gewinnung und Ausbildung von Pflegekräften und auch die Teilnahme an dem, was der Bund da auf den Weg gebracht hat unter dem Stichwort „Konzertierte Aktion Pflege“. Darüber hinaus ist ein wichtiger Bestandteil unseres Antrags natürlich die Gretchenfrage, nämlich: Wer kann sich Pflege zukünftig noch leisten? Wir wollen, dass die Kosten für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen nicht allein bei den Pflegebedürftigen hängen bleiben, und wollen die Landesregierung hier auffordern, auch auf Bundesebene aktiv zu werden. Alles das beinhaltet unser umfangreicher Antrag, deswegen freue ich mich auf die Berichterstattung und dann natürlich auf eine intensive Weiterberatung. Vielen Dank. (Beifall CDU)