Heike Werner

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich will hier auch noch mal ganz deutlich sagen, dass die Unterstützung von Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen in Thüringen mir ein wichtiges Anliegen ist. Das kann man insbesondere daran sehen, dass in der letzten Legislatur hier tatsächlich Verbesserungen auf den Weg gebracht wurden. Zum einen sind über das im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und in den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von investiven Maßnahmen des Tierschutzes in Thüringen seit 2018 mehr als 2 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung gestellt worden und zusätzlich sind auch Mittel für die Kastration herrenloser Katzen zur Verfügung gestellt worden, auch da seit 2018 mehr als 450.000 Euro. Dadurch konnten zahlreiche Projekte zum Ausbau oder zur Erneuerung von Tierheimen verwirklicht und konnte auch das Katzenelend durch Kastration und Kennzeichnung herrenloser Katzen verhindert werden. Beispielsweise wurden allein im letzten Jahr zwölf Projekte in unterschiedlichen Tierheimen zur Verbesserung der Unterbringung realisiert. Auch in diesem Jahr stehen wieder 1 Million Euro an Haushaltsmitteln für Investitionskosten und zusätzlich auch wieder 150.000 Euro zur Förderung der Kastration und Kennzeichnung herrenloser Katzen zur Verfügung. Die zur Verfügung gestellten Mittel sind eine wichtige Unterstützung für die Tierheime und die tierheimähnlichen Einrichtungen, weil eben damit wichtige Bauvorhaben und die Anschaffung von benötigten Hilfsmitteln für die Unterbringung von herrenlosen, eingezogenen oder unter amtlicher Beobachtung stehenden Tieren sowie Fundtieren erheblich verbessert werden konnte. An dieser Stelle auch von meiner Seite ein ganz großer Dank an die vorwiegend ehrenamtlich tätigen Tierschützerinnen und Tierschützer für ihre Arbeit. Das verdient, denke ich, höchste Anerkennung und ich bin froh, dass das die Fraktionen hier genauso sehen. Wir haben es erlebt, innerhalb der Corona-Pandemie haben die Tierschutzvereine auch unter den erschwerten Bedingungen einen sehr hohen Beitrag, einen unverzichtbaren Beitrag für die Gesellschaft geleistet, und ich hoffe, dass sich noch mehr Menschen ansprechen lassen, hier den Bereich des ehrenamtlichen Tierschutzes mit zu unterstützen. Ich habe auf meiner Sommertour viele wirklich beeindruckende Begegnungen mit Tierschützerinnen und Tierschützern gehabt. Das ist ein sehr gutes, ein schönes Anliegen, dem man sich hier verschreiben kann. Ich hoffe, dass sich der zum Teil doch vorherrschende Nachwuchsmangel im Bereich des ehrenamtlichen Tierschutzes dadurch erledigt, dass sich mehr Menschen hier an der Stelle auch angesprochen fühlen und mit einsetzen wollen und eben nicht nur plakativ irgendwelche Anträge stellen. In Bezug auf die finanzielle Unterstützung möchte ich auch noch mal auf das Soforthilfeprogramm Corona verweisen. Herr Montag, ich nehme jetzt Ihre Frage mit, ich kann die jetzt erst mal nicht beantworten. Mir ist es so mitgeteilt worden, dass eben genau für Tierheime, gemeinnützige Thüringer Einrichtungen, an der Stelle entsprechende Sondersoforthilfen beantragt werden können. Wie gesagt, ich würde das als Frage noch mal mitnehmen. Zusätzlich gab es aber auch noch, und das wurde auch schon von Herrn König erwähnt, den Fonds über die Ehrenamtsstiftung „Vereine in Not“ und auch hier konnten finanzielle Hilfen beantragt werden. Es wurde die Frage gestellt nach der finanziellen Situation der Thüringer Tierheime und tierheimähnlichen Einrichtungen durch die rückläufigen Spendenaufkommen oder höheren Kosten für Tierheime aufgrund des illegalen Welpenhandels. Und hier muss ich sagen, ist das Bild wirklich sehr, sehr differenziert. Wir haben das noch mal abgefragt und nach den mündlichen Informationen einiger Tierschutzvereine sind teils keine oder nur geringe Einnahmeverluste zu verzeichnen. Andere Tierheime wiederum sagen, es gibt Einnahmeverluste oder ein rückläufiges Spendenaufkommen. Aber es lag auch das vor, was Herr König gesagt hat, dass zum Teil vielleicht das Spendenaufkommen, was Nahrung anging, geringer geworden ist, dafür aber mehr finanzielle Spenden an die Tierheime gegangen sind. Wie gesagt, es ist sehr unterschiedlich. Es wurden aber auch – und das wurde schon gesagt – deutlich weniger Katzen, Hunde und Kleintiere eingeliefert als in den Zeiten vor der Pandemie. Also an der Stelle gab es durchaus auch Erleichterungen und es gab sehr viele Anfragen nach Hunden und Katzen, die zum Teil auch umgesetzt werden konnten. Ich war in einigen Tierheimen und da war es zum Teil so, dass gesagt wurde, wenn kleine Katzen abgegeben werden, ist es immer noch sehr gut möglich, diese schnell wieder zu vermitteln. Da wurden zumindest in dem Moment noch keine größeren Probleme an der Stelle dargestellt, auch was die Frage angeht, dass vermehrt Tiere wieder in die Tierheime zurückgegeben würden. Also der Punkt ist noch nicht eingetreten, auch wenn wir alle damit rechnen, dass das passieren könnte, wenn die Menschen merken, dass wieder das volle Leben im Gange ist, dass es vielleicht schwieriger wird, genügend Zeit zu haben. Aber im Moment können wir das noch nicht sehen. Ich möchte an dieser Stelle also noch mal feststellen, dass wir, was die Tierheime angeht, wirklich einen Blick darauf haben, dass wir mit den Regelungen der letzten Jahre den Tierheimen und auch den Tierschutzvereinen wirklich die Möglichkeit gegeben haben, mehr zu investieren und verbesserte Bedingungen sowohl für die Tiere als auch natürlich für diejenigen, die im Tierschutz tätig sind, zu schaffen. Wir werden diese Situation nach der Pandemie natürlich weiter im Blick haben und, sollte es notwendig sein, natürlich an dieser Stelle auch unterstützen. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE)