Olaf Müller

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, obwohl der Titel unserer Aktuellen Stunde sehr ähnlich dem der FDP klingt, behandelt er doch ein gänzlich anderes Thema, denn Forschung und Entwicklung hängen auf der einen Seite selbstverständlich mit einem zukunftsfesten Industriestandort zusammen, allerdings ist die Herleitung zur Sicherung der Arbeitsplätze eine ganz andere. Stellantis, Opel oder PSA, alle drei Konzerne haben es zu ihren Zeiten immer wieder geschafft, die Belegschaft in Eisenach zu überraschen, und zwar – man muss wirklich sagen – im negativen Sinne, denn die Nachrichten über Kurzarbeitsregelungen oder Unternehmenswechsel, Ausgliederungen oder Eingliederungen in den jeweiligen Konzern kamen meist durch die Presse und ohne oder sehr späte vorherige Einbindung der Mitarbeitenden vor Ort. Auch vor Weihnachten wurden einige sehr unliebsame Entscheidungen terminiert – aus meiner Sicht ebenfalls nicht der richtige Zeitpunkt und Weg, wenn einem die Mitarbeitenden etwas bedeuten und nicht nur als Kostenfaktor und notwendiges Übel angesehen werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, nun stehen mal wieder Entscheidungen in Eisenach an, wobei sie – ganz ehrlich – vermutlich nicht in Eisenach getroffen werden, sondern weiter weg. Keiner von uns weiß, was das für den Standort Eisenach bedeutet. Fakt ist allerdings, dass nun erst einmal Kurzarbeit beantragt wurde, und zwar aufgrund eines Lieferengpasses eines Zulieferteils, in dem Fall eines Halbleiterchips. Damit steht Stellantis nicht allein da. Auch andere Automobilhersteller haben dieses Problem. Es ist ein globales Problem, dass diese Teile momentan nicht in genügender Anzahl geliefert werden können. Die Opposition, in dem Fall die CDU, sieht natürlich, wenn man sich die Pressemitteilungen in Ruhe durchliest, mal wieder die Landesregierung in der Pflicht, denn das weiß offensichtlich jedes Kind: Rot-Rot-Grün hat die Chips unter der Couch liegen, vielleicht auch in der Staatskanzlei, vielleicht auch im Wirtschaftsministerium, nur wir wollen sie eigentlich nicht rausrücken für die Opelaner. Zu solchen Pressemitteilungen, wie sie die CDU zu diesem Thema versendet hat, fehlen mir einfach nur die Worte. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) So dreist und so abgehoben sind die Wortwahl und die Forderungen. Ich kann es wirklich nicht verstehen. An dieser Stelle möchte ich nur kurz darauf hinweisen, dass unter anderem auch bei Skoda und VW – hier nahezu das gesamte Stammwerk in Wolfsburg – von Kurzarbeit betroffen sind. Aber Opel, Stellantis und den Mitarbeitenden in Eisenach ist kein bisschen geholfen, wenn wir uns hier gegenseitig Vorhaltungen machen und Thüringen schlechtreden und damit der Standort in sich leidet. Deshalb wäre es wünschenswert, wenn auch die Opposition ein Mindestmaß an Anstand bei diesem Thema mit an den Tag legen würde. (Beifall DIE LINKE, SPD) Die Landesregierung und auch wir Abgeordnete sprechen selbstverständlich mit dem Betriebsrat und der Gewerkschaft und teilweise auch mit der Werksleitung über die Situation vor Ort. Wer aber glaubt, dass der Ministerpräsident oder der Fraktionsvorsitzende einer Oppositionsfraktion im Thüringer Landesparlament nur mal bei Herrn Tavares am Konzernsitz in den Niederlanden anrufen müsste und dann ist die Kurzarbeit aufgehoben, dem ist mit dem Wort „naiv“ sehr geschmeichelt. Selbstverständlich ist die Landesregierung bemüht und tut alles dafür, um den Standort Eisenach zu retten. Wir wissen alle um die Bedeutung für die Beschäftigten des Betriebes und der vielen Unternehmen im Umkreis, die als Zulieferer nicht unbedingt nur von Opel aktiv sind. Und wir wissen auch, dass den Opelanern eine Garantie für die nächsten Jahre für die Erhaltung der Arbeitsplätze und für die Erhaltung des Standorts gegeben wurde. Und wir wollen, dass diese Garantie eingehalten wird oder sogar mit Investitionen in den Standort Eisenach ein Werk entstehen kann, dass durch eigene Innovationskraft im Konzernverbund von Stellantis eine solche tragende Position einnehmen kann, damit wir nie wieder Zweifel haben müssen, ob der Standort Eisenach eventuell gefährdet sei. In diesem Sinne plädiere ich an Sie alle hier im Halbrund um Geschlossenheit bei der Frage Opel und Eisenach. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)