Olaf Müller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Zuschauertribüne! Die aktuellen Übernachtungszahlen für Thüringen sind auch im 1. Halbjahr 2021 weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben und bestätigen leider einen Abwärtstrend, wie er vor allem aufgrund der Pandemie und den damit einhergehenden Schließungen im Tourismusbereich kaum überraschen kann. Allerdings hätten wir uns für das II. Quartal 2021 auch dank der BUGA in Erfurt einen deutlich besseren Start für die Thüringer Tourismuswirtschaft gewünscht. Leider können wir aber nur beobachten, wie in den umliegenden Bundesländern die Kennzeichen für einen Neustart beim Tourismus wieder anlaufen, während Thüringen teilweise noch im Dornröschenschlaf verweilt. Deshalb begrüßen wir die Initiative der CDU-Fraktion, den Tourismus auch aus dem Parlament heraus wieder mit neuen Impulsen zu versehen und dadurch anzukurbeln, denn bereits in der Vergangenheit haben wir hier im Schulterschluss aller tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprecher stets im konstruktiven Austausch gestanden und konnten so parteiübergreifend erfolgreich für Thüringen als Tourismusland werben und beispielsweise im Luther-Jahr auch deutliche Steigerungen bei den Gästeankünften verzeichnen. Wir alle kennen die Herausforderungen für den Freistaat. Wir wollen die Qualität in den Tourismusbetrieben steigern und wir wollen weg vom Billigtourismus als Merkmal für Thüringen. Ein paar wichtige Meilensteine haben wir dabei bereits setzen können, beispielsweise durch das Anwerben von größeren Tourismusanbietern aus dem Segment des Familientourismus oder durch die Themenjahre, mit denen wir gezielt andere Zielgruppen nach Thüringen locken konnten. Jedoch hat uns die Pandemie gezeigt, dass wir uns nicht ausruhen dürfen und dass wir für einen kraftvollen Start auch über die Grenzen des Freistaats hinaus weiter intensiv werben müssen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dazu gehört nach unserer Ansicht auch eine deutlich sichtbare Präsenz auf den wichtigen Fachmessen, wozu ich natürlich auch die Internationale Tourismusbörse in Berlin, die ITB, als weltgrößte Tourismusmesse zähle. (Beifall DIE LINKE, CDU) Daher ist es für mich und meine Kolleginnen unverständlich, wenn das zuständige Ministerium leider ohne Einbindung der Ausschüsse des Landtags und leider auch ohne Rücksprache mit den Tourismuspolitikern aller Fraktionen eine Entscheidung trifft, die die Präsenz Thüringens auf dieser Messe von einem vormals eigenen Stand mit einer doch sehr ansehnlichen Größe von rund 600 Quadratmetern nun auf einen Gemeinschaftsstand mit einem Zehntel des Umfangs reduziert. Sehr geehrte Damen und Herren, aus meiner Sicht ist das das falsche Zeichen zur falschen Zeit. Wenig erfreut bin ich auch über den Umstand, wie uns diese Entscheidung hier präsentiert wurde. Sicherlich wird es erforderlich sein, das etwas – ich sage mal ganz vorsichtig – ramponierte Vertrauen zwischen Parlament und Regierung wieder auf das Ursprungsniveau zu heben. Und ich kann daher nur noch einmal an das Ministerium appellieren, den konstruktiven Dialog mit den Tourismuspolitikern hier in der Runde aufzunehmen und gemeinsam für das kommende Jahr nach besseren, guten Lösungen zu suchen, um dem in Thüringen kriselnden Tourismus aus der Krise herauszuhelfen. Ich persönlich stehe für einen solchen offenen Dialog auch weiterhin gern zur Verfügung. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu einem Detail des Antrags der CDU möchte ich mich explizit als Haushaltspolitiker noch einmal äußern. In Punkt 7 erwähnen Sie die anerkannten Erholungsorte, die wir fördern müssen. Diese Forderung sehe ich durchaus kritisch. Denn wir wissen, wie groß die Herausforderungen für alle Kommunen und Landkreise sind, und wir können nicht weiterhin Sondertatbestände im großen Stil gelten lassen. Meiner Meinung nach führt das zu weiteren Ungerechtigkeiten und Unmut zwischen den Kommunen. Liebe Kolleginnen – auch von der CDU –, lassen Sie uns gemeinsam und kritisch diese Forderungen und Förderungen überprüfen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)