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Henry Worm

23.09.2021 Sitzungen 7/58

Fragestunde

Vielen Dank, Frau Ministerin. Damit haben wir das Zeitfenster für die Mündlichen Anfragen mehr als ausgeschöpft. Es verbleiben noch zwei Mündliche Anfragen, die gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung schriftlich innerhalb von einer Woche ab dem Tag der Fragestunde durch die Landesregierung zu beantworten sind. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 17 bis 20 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/4093 Abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 85. Auf den Wahlvorschlag entfallen 57 Jastimmen, 22 Neinstimmen, es liegen 6 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Abgeordneter Olaf Müller, die Mehrheit der Stimmen erreicht. Ich gehe davon aus, dass Abgeordneter Müller die Wahl annimmt. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Davon gehen wir auch aus!) (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Freut mich, zu hören. Ich gratuliere zur Wahl. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4119 Herr Abgeordneter Aust: abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 1, gültige Stimmen 84. Auf den Wahlvorschlag entfallen 25 Jastimmen, 53 Neinstimmen, es liegen 6 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Herr Abgeordneter Laudenbach: abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 85. Auf den Wahlvorschlag entfallen 27 Jastimmen, 55 Neinstimmen und es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4120 Abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 85. Auf den Wahlvorschlag entfallen 26 Jastimmen, 55 Neinstimmen und es liegen 4 Enthaltungen vor. Damit hat auch dieser Wahlvorschlag der Fraktion der AfD, Herr Abgeordneter Laudenbach, die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Wahlvorschlag der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/4077 Abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 4, gültige Stimmen 81. Auf den Wahlvorschlag entfallen 70 Jastimmen, (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) 5 Neinstimmen, es liegen 6 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag der Parlamentarischen Gruppe der FDP, Frau Abgeordnete Baum, die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht. Ich gratuliere herzlich zu Ihrer Wahl. Nehmen Sie die Wahl an, Frau Abgeordnete Baum? Es gibt nur Ja oder Nein. (Zuruf Abg. Baum, Gruppe der FDP: Ja, sehr gern, vielen Dank!) (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Damit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt. Wir fahren fort in der Tagesordnung mit dem Aufruf des Tagesordnungspunkts 8 in den Teilen *) Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/2596 - geänderte Fassung *) Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/2597 - Neufassung dazu: Das grüne Herz Deutschlands nicht nur schützen, sondern auch stärken – Konsequenzen aus der Borkenkäferplage und der Corona-Krise ziehen Alternativantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2759 Wird das Wort zur Begründung eines Antrags oder beider Anträge gewünscht? Herr Abgeordneter Bergner, Sie haben das Wort.

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