Andreas Bühl

Corona-Beihilfen für den ÖPNV in Thüringen Zur Bewältigung der Corona-Pandemie hat der Freistaat Thüringen einige Hilfsprogramme aufgelegt, unter anderem auch den Rettungsschirm ÖPNV – Gewährung von Beihilfen zum Ausgleich von Schäden der Auftraggeber und Verkehrsunternehmer im öffentlichen Personennahverkehr im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 durch die Thüringer Aufbaubank. Hierzu fehlt nach Kenntnis des Fragestellers immer noch eine überarbeitete Richtlinie zur Mittelausreichung. Entsprechend warten Verkehrsunternehmen überall im Freistaat auf eine Erstattung. Dies wird zunehmend prekär, da die Fahrgastausfälle weiterhin erheblich sind. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltete sich die Ausarbeitung der nötigen Richtlinie bisher und wann ist mit dem nächsten Rettungsschirm zur Bewältigung von Corona-Ausfällen zu rechnen? 2. Welche Zahlungen sind in Thüringen nach Kreisen bisher an Träger des ÖPNV ausgereicht worden? 3. Welche Anträge liegen bereits für einen neuen ÖPNV-Rettungsschirm in welcher Höhe vor – bitte nach ÖPNV-Aufgabenträgern auflisten –? 4. Wann ist mit einer Bescheidung in welcher Höhe der in Frage 3 erfragten Anträge zu rechnen – bitte nach ÖPNV-Aufgabenträgern auflisten –? Ich will auch sagen: Um heute nicht übermäßig Zeit zu beanspruchen, würde es mir auch reichen, wenn ich die Auflistung im Nachgang bekommen würde.