Ute Bergner
a) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Vollständigen zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung des Thüringer Teils der Mitte-DeutschlandVerbindung aktiv vorantreiben“
Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer am Livestream, ich begrüße es ausdrücklich, dass dieses Thema hier von der SPD aufgerufen worden ist – abgesehen davon, dass der zweigleisige Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung seit Jahrzehnten überfällig ist, eigentlich seit der Demontage, wie der Kollege Bergner schon betont hat. Es ist schön, dass der Landtag sich hier einig ist, dass wir hier dazu debattieren. Aber es ist auch wichtig, dass wir konsequent Schritte einfordern. Und dazu müssen wir gemeinsam gut auftreten. Ich möchte noch mal zusammenfassen: Es ist nicht nur der Nahverkehr, der eine Rolle spielt. Wir wollen mehr Berufspendler auf die Schiene bringen, es ist aber auch der Güterverkehr, der bedingungslos auf die Schiene muss, um umweltpolitische Maßnahmen durchzusetzen. Es ist auch ein Problem des Wohnungsbaus. Wir wissen, dass es in Ostthüringen in vielen Ballungszentren Wohnungsnot gibt, und wir wissen auch, dass in Mitteldeutschland 100.000 Wohnungen leer stehen. Mit einer guten Bahnverbindung könnten hier Kompromisse geschaffen werden, damit die vorhandenen Wohnungen genutzt werden und den Menschen der Weg zur Arbeit erleichtert wird. Deshalb begrüße ich ausdrücklich, dass wir uns hier damit beschäftigen. Aber es sollte nicht bei dem Beschäftigen bleiben, sondern wir sollten konsequent daran arbeiten, dass es wirklich konkrete Maßnahmen gibt. Wir sollten auch bedenken, wenn 2028 die Elektrifizierung fertig sein soll: Das ist nicht übermorgen, das sind noch viele Jahre. Da muss auch unbedingt das zweite Gleis her. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
