Bodo Ramelow
Vereidigung der Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft gemäß Artikel 71 der Verfassung
Sehr verehrte Damen und Herren, ich habe heute die bisherige Staatssekretärin Frau Susanna Karawanskij zur Ministerin des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft ernannt. Ich habe heute auch Prof. Hoff aus den bisherigen Doppeldiensten zurückgenommen. Herr Prof. Hoff hat die Staatskanzlei und den Kulturbereich in der Staatskanzlei erfolgreich geführt und hat nach der Landtagswahl die Arbeit auch für das TMIL mit übernommen. Es sollte eigentlich eine kurze Phase sein, in der wir dann auch die Möglichkeit gehabt hätten, mit einer neuen Kabinettsbildung und einem neuen Koalitionsvertrag auch Personal neu einzusetzen. Alles andere ist Ihnen wohlbekannt. Die vorübergehende Amtsübernahme hat etwas länger gedauert. In diese Phase fielen aber zentrale Themen, die für Thüringen von großer Bedeutung sind, zum Beispiel die Neuordnung der europäischen Fördergelder. Insbesondere für den Bereich „Landwirtschaft“ ist das eine schwere Arbeit gewesen und ich danke Prof. Hoff ausdrücklich dafür, dass diese Arbeit erfolgreich für das Land Thüringen erledigt worden ist und wir auch sagen können: Die Einschnitte, die für die neuen Länder befürchtet worden sind, sind wesentlich geringer ausgefallen, als es zeitweise erwartet worden war. Daran hat auch Prof. Hoff einen wesentlichen Anteil, deswegen danke ich ihm sehr herzlich. Auch, dass man die Bauministerkonferenz ein Jahr lang von Thüringen aus geleitet hat, ist nicht gerade nebensächlich oder eine Kleinigkeit, deswegen mein herzlicher Dank an Prof. Hoff für die doppelte Belastung und die erfolgreiche Arbeit.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) Und ausdrücklich: Ich freue mich auf die neue Ministerin, die sich ja schon in ihrer Funktion als Staatssekretärin in dem Bereich eingearbeitet hat. Liebe Frau Karawanskij, auf gute Zusammenarbeit! Herzlichen Dank.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
