Heike Werner

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Namen der Landesregierung möchte ich die Mündliche Anfrage wie folgt beantworten: Zu 1. und 2. – das möchte ich gern im Zusammenhang beantworten: Der Landesregierung ist nicht bekannt, ob und wann Gutachten zu dem nachgefragten Sachverhalt durch die Klinikleitung in Auftrag gegeben wurden und damit auch nicht, zu welchen Ergebnissen mögliche Gutachten gekommen sind. Zu Frage 3: Die Summe ist der Landesregierung nicht bekannt. Zu Frage 4: Der Landkreis Hildburghausen ist Mitgesellschafter der REGIOMED GmbH, zu der das Krankenhaus in Hildburghausen gehört. Somit kann er sich in der Gesellschafterversammlung einbringen, wenn die Geschäftsführung Pläne zur Umstrukturierung des Krankenhauses Hildburghausen vorlegt. Darüber hinaus ist der Landkreis nach der Thüringer Kommunalordnung verpflichtet, die erforderlichen Aufgaben auf dem Gebiet des Gesundheitswesens zu erfüllen. Hierzu gehört auch, sich um die Fragen der Sicherstellung einer stationären medizinischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern, beispielsweise indem Konzepte zur Umstrukturierung des Kreiskrankenhauses im Kreistag beraten und beschlossen werden. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.