Uwe Thrum

Sehr geehrte Präsidentin, werte Abgeordnete, mal wieder geht es darum, die Auswüchse der verfehlten Corona-Maßnahmenpolitik zu korrigieren, eine Maßnahmenpolitik, die auf allen Ebenen gigantische Kollateralschäden verursacht hat. Und wenn es heute wieder um Ausgleichszahlungen aufgrund pandemiebedingter Schließungen geht, dann ist es mir wichtig, noch mal die Auswüchse im Gesamtkontext zu betrachten. Denken wir an die Ungleichbehandlung gegenüber dem Einzelhandel. Dieser wurde zugenagelt und enteignet, während sich bei den reichsten im Land, beispielsweise den großen Handelsketten, die Umsätze vervielfachten. Der DAX erreicht mitten in der Corona-Krise einen neuen Höchststand. Die wertvollsten Konzerne wurden also für Finanzjongleure noch attraktiver und die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander. Und wer hätte das für möglich gehalten? Diese rot-rot-grüne Landesregierung – die linkste Landesregierung, die es überhaupt in Deutschland gibt – fährt genauso wie die CDU-geführte Bundesregierung immer und immer wieder gegen das Schienbein des kleinen Mannes, (Beifall AfD) und nicht nur gegen das Schienbein des kleinen Mannes, sondern generell gegen die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Denken wir dabei an unsere Kinder und Jugendlichen. Die wurden über Monate hinweg zu Hause eingesperrt, ihnen wurde das Lernen zu Hause selbst überlassen – gestresste Familien, gesteigerte Angststörungen und Depressionen natürlich inbegriffen. Dem Lernen zu Hause wurde unterdessen durch Forschung der Frankfurter Goethe-Universität ein Bildungseffekt gleich der Sommerferien bestätigt – also gleich Null. Ganze Schülergenerationen werden somit um ihre Bildungschancen gebracht, meine Damen und Herren. (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Re- den Sie mal zum Thema!) Was hat man sich in den letzten Monaten noch so geleistet? Zwangsweise und gegen unseren Willen wurden verpflichtende Tests an den Schulen eingeführt. Dieser Spaß hat uns hier in Thüringen in den letzten drei Monaten 25 Millionen Euro gekostet. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Können Sie mal zum Thema reden?) Diese Tests waren nahezu wirkungslos. Eine Positivrate von 0,2 bestätigt das, Herr Tischner, und nun soll es ab Juli auch keine Pflichttests mehr geben. Was aber bleibt, sind 25 Millionen Euro, die mehr oder weniger zum Fenster herausgeschmissen wurden. Für 25 Millionen Euro, Herr Tischner, hätten wir uns für das kommende Schuljahr 200 neue Lehrer hier in Thüringen leisten können. (Beifall AfD) Für 25 Millionen Euro hätten wir für die breite Masse in Thüringen die Sportförderung verdoppeln können. Stattdessen haben Sie von Rot-Rot-Grün bis Schwarz unseren Kindern den Sport, der für die Gesunderhaltung so wichtig ist, verboten und dafür aber der Pharmaindustrie den Rachen gefüllt. (Beifall AfD) (Unruhe DIE LINKE) Insgesamt hat die Corona-Krise den deutschen Steuerzahler im Jahre 2020 sage und schreibe mehr als 1,3 Billionen Euro gekostet. Unsere Kinder werden über viele Jahre diese Zeche zahlen müssen. Dieses Geld hätten wir uns großteils sparen können, denn unsere Devise lautete und lautet: Schluss mit Lockdown, nie wieder Lockdown mit seinen pauschalen Schließungen. (Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: So ein Quatsch!) (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Thema!) Anstatt mit der Gießkanne jetzt hier über dem Land Geld zu verteilen, wären diese Milliarden in einer Reform der Klinikfinanzierung besser angelegt gewesen, (Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: Reden Sie zum Thema!) vor allem, wenn man sich vorstellt, dass eine Überlastung der Krankenhäuser der angebliche Grund für diese Kita-, Hort- und Schulschließungen, Freiheits- und Grundrechtseinschränkungen war. Fest steht: Sie haben das Gesundheitswesen über viele Jahre kaputtgespart. In Thüringen haben Sie, werte Altparteienvertreter, in den letzten Jahren die Hälfte aller Krankenhäuser geschlossen. Im Corona-Jahr 2020 wurden im Schleizer Krankenhaus drei Viertel der Bettenkapazitäten abgebaut und keiner der … (Unruhe CDU)