Torben Braga
Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Danke, Frau Präsidentin. Da nehme ich mir die Freiheit, das auch vom Platz aus zu machen. Ich verweise in diesem Zusammenhang ebenfalls auf meine Ausführungen vergangener Sitzungen. Es wird ausdrücklich zurückgewiesen, dass die damals vorgebrachten Behauptungen, Mutmaßungen und konstruierten Zusammenhänge über die Kandidaten meiner Fraktion auch nur ansatzweise ausreichen würden, um eine vermeintliche Ungeeignetheit der vorgeschlagenen Personen zu begründen. Es ist und bleibt daher meine Überzeugung und die Überzeugung meiner Fraktion, dass eine Ablehnung der vorgeschlagenen Kandidaten auf Grundlage der vom Kollegen Blechschmidt soeben zumindest der Form halber wiederum vorgebrachten Ausführungen missbräuchlich wäre und eine Verletzung der Rechte meiner Fraktion darstellt. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall AfD)
