Christoph Zippel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die digitalen Möglichkeiten im Gesundheitssektor sind beinahe unerschöpflich. Dabei stehen wir gerade erst am Anfang der Digitalisierung. (Beifall FDP) Vielen Dank. – Gerade im Bereich von Telemedizin kann Thüringen eine Vorreiterrolle einnehmen, nicht zuletzt aufgrund unserer besonderen geografischen und sozialen Struktur. Wir können auch auf eine aktive Gründerkultur in Jena und Ilmenau bauen. Deshalb hat meine Fraktion vorgeschlagen, die Idee einer telemedizinischen Modellregion auszuprobieren. Ich selbst hatte erst vor Kurzem das Vergnügen, mit dem Projekt „WeCaRe“ in Jena Kontakt zu haben, das im Rahmen des Strukturwandelprojekts des Bundes „WIR!“ aktiv ist. Ich kann Ihnen sagen, wir haben da in Thüringen schon eine ganze Reihe hochspannender Initiativen, die es zu fördern und zu stützen gilt. Diese Idee einer telemedizinischen Testregion und alle Sachen, die wir in Thüringen schon entwickeln, können ein Innovationsimpuls für Gesamtthüringen sein. Der Medizintechnikstandort Thüringen kann gestärkt werden. Wertschöpfung und Innovation können in Thüringen geschaffen werden und aus Thüringen heraus kommen. Fakt ist aber leider: Thüringen bleibt bei Innovationen im Gesundheitssystem unter seinen Möglichkeiten. Das gilt auch für die Weiterentwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung. Das ist nach meiner Ansicht keine Frage fehlender Gremien oder Strukturen. Was fehlt, ist eine Landesregierung, die den Willen hat, zu gestalten statt nur zu verwalten. Die Einrichtung eines Kompetenzzentrums, wie von der FDP angedacht, wird derartige Probleme nicht lösen. Innovationen vorantreiben wäre nach unserer Einschätzung eigentlich die Aufgabe des Gesundheitsministeriums. Das Ministerium selbst muss besagtes Kompetenzzentrum sein. Das funktioniert aber nicht – diese Erwähnung sei hier gestattet und vonnöten –, wenn zahlreiche Referate und Abteilungen seit Jahren ohne Leitung sind. Wenn man mit Praktikern aus dem Gesundheitssystem über das Thema „Breitbandausbau und Digitalisierung“ generell spricht, hört man immer öfter eine Aussage, und zwar die, dass es eine der häufigsten Klagen ist, dass das Kompetenzwirrwarr zwischen den verschiedenen Landesministerien doch am meisten bremst. Die Zuständigkeiten werden immer weiter aufgefächert. Das kann keine Lösung sein. Ich sehe hier die Gefahr, dass wir eine Stelle schaffen, die sich mit Prozessmanagement und Changemanagement und ähnlichem Chichi beschäftigt, dabei aber weitgehend um sich selbst kreist. Das Leitmotiv muss immer sein: Was bringt die Qualität der medizinischen Versorgung in Thüringen voran? Und vor allem: Was ist sinnvoll für die Patienten? Wie können wir die Patienten vor allen Dingen auch bei diesem Weg mitnehmen? Mit dem Antrag zum Thema „Gesundheitskompetenz“ sprechen Sie diese Fragen an, liebe FDP. Aber dahinter verstecken sich meines Erachtens zwei Probleme. Zum einen: Gesundheitskompetenz bedeutet hier eigentlich Digitalkompetenz oder auch Medienkompetenz. Das heißt: Kann ich entsprechende Endgeräte bedienen, finde ich mich überhaupt im Internet zurecht, weiß ich, was eine App ist? Aber es ist mehr als das. Es geht um Zugang. Das Problem ist in einem Jahr Corona-Pandemie an vielen Stellen aufgetaucht. Die schöne neue Welt der Digitalisierung ist eben nicht mehr so neu und auch nicht mehr so schön. Da rede ich nicht von der berühmt-berüchtigten Zoom-Müdigkeit, obwohl wir sicherlich alle hier dieses Gefühl inzwischen gut kennen. Ich rede von der harten Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen in einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft. Und da geht es nicht mehr nur um den Zugang zu Kommunikation, Medien oder Unterhaltung. Es geht inzwischen um den Zugang zu essenziellen staatlichen Dienstleistungen. Ich will nur ein Stichwort geben, und zwar „digitaler Heimunterricht“. Er ist eben nicht möglich, wenn kein Laptop vorhanden ist oder eben auch ein stabiler Internetzugang fehlt. Wir haben es auch gerade eben schon in einigen Ausführungen gehört. Manche Zielgruppen kann man mit rein digitalen Angeboten nicht erreichen und wir müssen uns auch zunehmend die Frage stellen: Kann es der Weg sein, nur digital zu erreichen? Die Gefahr dabei ist nämlich, dass Menschen immer auch durch das Raster fallen. Ich will das hier auch klarstellen, verstehen Sie mich nicht falsch: Das ist kein Argument gegen Digitalisierung, aber es unterstreicht, was im Antrag der FDP geschrieben wird: Digitalisierung muss vom Patienten her gedacht werden. Wir müssen die Menschen in die Lage versetzen, die digitalen Angebote auch nutzen zu können. Und hier sehe ich eine große Aufgabe für die Erwachsenenbildung, für die Volkshochschulen, für Seniorenorganisationen und ähnliche Akteure. Wir müssen aber auch über Zugangshürden generell reden. Die Digitalisierung des Gesundheitswesens darf nicht bedeuten, dass für eine Gruppe die Versorgung besser wird, andere Gruppen im Gegenzug unter Umständen ausgeschlossen werden. Das ist garantiert und gewiss ein großer Brocken, aber darüber müssen wir, können wir und sollten wir auch reden. Und, ja, es ist natürlich auch folgerichtig, diese Aspekte auch verstärkt in Aus- und Weiterbildung zu integrieren. Insbesondere die Friedrich-Schiller-Universität Jena bietet sich hierfür natürlich explizit an. Alle Anträge, die uns heute hier vorliegen und die wir gemeinsam beraten, enthalten mehr oder weniger wichtige Anregungen. Anregungen, die vielleicht eher wichtiger sind, sind Dinge wie die Unterstützung von Clusterinitiativen, Wirtschaft und Forschung, die Modellregionen, ein Thüringer Kompetenzzentrum, Modellstudiengänge, neuer Lehrstuhl; solche Dinge sind sicherlich interessant und sollten diskutiert werden. Punkte wie zum Beispiel der Aktionsplan „Digitale Gesundheitskompetenz“ sind unserer Einschätzung nach dann doch eher schmückendes Beiwerk und können auch anderweitig aufgefangen werden. Nichtsdestotrotz sollten wir diese ganze Thematik im Ausschuss vertiefen und hier vor allem den Austausch mit Praktikern und Experten suchen, der uns bei dieser Thematik sehr wichtig ist. Deshalb plädieren wir als CDU-Fraktion für die Überweisung an den Sozial- und den Wirtschaftsausschuss und wir freuen uns dort auf eine spannende Diskussion. Vielen Dank. (Beifall CDU, FDP)