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Henry Worm

06.05.2021 Sitzungen 7/45

Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen – Potentiale umfassend erschließen, regionale Akzeptanz sichern, Konflikte minimieren

Vielen Dank, Herr Minister. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU. Hier ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz sowie an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten beantragt worden. Wir stimmen als Erstes über die Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz ab. Wer für diese Überweisung ist, den bitte ich um sein Handzeichen. Das sind alle Fraktionen außer der AfD. Wer ist gegen diese Überweisung? Das ist die Fraktion der AfD. Damit kann sich niemand enthalten. Gibt es Enthaltungen? Das kann ich nicht feststellen. Damit ist die Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz angenommen. Wir stimmen über die Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten ab. Wer ist dafür? Das sind ebenfalls alle Fraktionen außer der AfD. Wer ist gegen diese Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten? Das ist die Fraktion der AfD. Enthaltungen kann ich nicht feststellen. Damit ist auch diese Überweisung angenommen. Wir stimmen über den federführenden Ausschuss ab. Vorgeschlagen wurde hier der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz. Wer dafür ist, den bitte ich um sein Handzeichen. Das sind jetzt alle Fraktionen. Damit ist der federführende Ausschuss der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz. Wir kommen zur Abstimmung zum Alternativantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Hier wurde ebenfalls Ausschussüberweisung sowohl an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz als auch an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten beantragt. Wir stimmen zuerst über die Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Fraktionen außer der AfD. Wer ist gegen die Überweisung? Das ist die Fraktion der AfD. Enthaltungen? Kann ich nicht feststellen. Damit ist die Ausschussüberweisung angenommen. Wir stimmen jetzt über die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Fraktionen außer der AfD. Wer ist gegen die Überweisung? Das ist die Fraktion der AfD. Enthaltungen kann ich nicht feststellen. Damit kommen wir abschließend zur Federführung. Als federführender Ausschuss wurde der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz vorgeschlagen. Wer dafür ist, den bitte ich um sein Handzeichen. Das sind alle Fraktionen. Damit ist der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz der federführende Ausschuss. Ich schließe an dieser Stelle den Tagesordnungspunkt und damit auch die heutige Plenarsitzung. Wir sehen uns morgen 9.00 Uhr wieder und fahren dann mit Punkt 12 der Tagesordnung fort. Ich wünsche einen schönen Abend.

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