André Blechschmidt
Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Danke, Frau Präsidentin. Im Nachgang meiner Argumentation möchte ich die Kolleginnen und Kollegen darüber informieren, dass der Kandidat, der hier mit Blick auf die G 10-Kommission zur Wahl steht, vor dem Gebäude zwei Abgeordnete des Thüringer Landtags als „Rotfaschisten“ bezeichnet hat. Das unterstreicht noch mal eindeutig: Dieser gute Mann – in Anführungszeichen – ist für uns nicht wählbar.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)