Mario Voigt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Was war die meist genutzte App des Jahres 2006? (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Candy Crush!) Candy Crush. (Beifall und Heiterkeit AfD) Genau, 2006 gab es noch gar keine Apps. Insofern: Was wir innerhalb von so kurzer Zeit an Veränderungen erlebt haben, ob man es jetzt „Applikationen“ nennen möchte oder „Apps“, zeigt doch einfach, dass Digitalisierung unser Leben maßgeblich bestimmt. (Beifall FDP) Und wer am Ende analog denkt, der wird die Digitalisierung eben auch nicht verstehen können. Genau aus dem Grund muss es darum gehen, sich die Frage zu stellen: Wie können wir Probleme des täglichen Lebens durch Digitalisierung lösen? Das ist immer vom Menschen aus zu denken. Das bedeutet aber auch immer, die realen Probleme in den Blick zu nehmen. Schauen wir jetzt auf Thüringen: 150.000 Anfragen erreichten am ersten Tag das Thüringer Impfportal und es war lahmgelegt. Das Impfportal in Nordrhein-Westfalen lief stabil mit über 36 Millionen Anfragen am ersten Tag. Ferienende in Thüringen – Schulcloud: Wir sind zum wiederholten Male Opfer von Cyberkriminalität geworden und es war wieder nicht aufrufbar. Ich finde das immer wieder überraschend, dass Thüringen offensichtlich das herausgehobendste Opfer von Cyberkriminalität und DoS-Angriffen in Deutschland ist. Aber die Frage darf ja schon mal erlaubt sein: Gibt es denn schon Kontakt mit dem BSI, ist das BSI eingesetzt und wie können eigentlich die Systeme, die momentan zum Überwinden der Krise so notwendig sind, tatsächlich auch angewandt werden, damit Digitalisierung unsere Probleme in der Corona-Krise löst? Es gibt den Spruch: „Alles, was digitalisiert werden kann, wird digitalisiert werden.“ Ich glaube, wenn man unter dieser Prämisse arbeitet, dann ändert das unser Auftreten zwischen Verwaltung und Bürger, zwischen Bürger und Unternehmen, zwischen Bürger und auch den Bildungseinrichtungen. Genau aus dem Grund haben wir als CDU-Fraktion in den Haushaltsverhandlungen sehr konkrete Vorschläge gemacht, angefangen beim Einzelhandel, wo wir gesagt haben, es braucht in Thüringen einen sogenannten digitalen Smartplatz, wo wir unserem Einzelhandel helfen, unseren Innenstädten auch bei diesem Transformationsprozess unterstützend zur Seite stehen. Das eine ist die Frage der Öffnung, die vollkommen zu Recht gestellt wird. Das andere ist aber auch, wie wir es schaffen, unsere Einzelhändler tatsächlich auch an die digitale Welt anzubinden, dass am Ende nicht Amazon dafür Sorge trägt, sie abzuschaffen. Das sind Fragen, die versuchen wir sehr im Konkreten hier für Thüringen zu lösen, genauso auch wie die Frage digitaler Kontaktnachverfolgung für unsere Restaurants, für öffentliche Einrichtungen; auch da in den Haushaltsberatungen ein konkreter Vorschlag, eine Rückbindung an die Gesundheitsämter, um sie digital zu machen. Thüringen könnte hier Erster sein. Ich bin mir sicher, dass daran fleißig gearbeitet wird, dass Thüringen hier eben auch mal Vorreiter sein kann. Wir sollten nicht immer die Letzten sein, wenn es um die Frage von digitalen Angeboten geht. Das Dritte – digitale Berufsschulen: Während andere öffentlich darüber reden, dass Berufsschulen im ländlichen Raum abgeschafft oder gestutzt werden sollen, sprechen wir uns dafür aus, sie eben auch digital anzuschließen, zu verbinden mit einer digitalen Berufsschule. 5 Millionen Euro konnten wir in den Haushalt hineinbringen. Das zeigt letztlich auch, dass Digitalisierung hier einfach auch Themen unseres Landes und unserer Zeit lösen kann. Last, but not least natürlich auch die Frage digitaler Sitzungen – Thüringer Kommunalordnung: Wir können sofort den Vorschlag der CDU-Fraktion beschließen, wo einerseits eine Pandemieklausel drinsteht und andererseits auch die erweiterte Möglichkeit von digitaler Sitzungsführung. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Das haben Sie gerade selbst gesagt, dass das nicht funktioniert!) Schauen Sie es sich noch mal an, Herr Dittes, dann werden Sie finden, dass die CDU-Fraktion eben Dinge vorlegt, die praktikabel sind, die sich auch tatsächlich an den Realitäten Thüringens orientieren. (Beifall CDU) (Unruhe im Hause) Mir scheint, dass das öffentliche Aufschreien Sie sehr schmerzt. Ich könnte jetzt noch sehr viel über DoS-Attacken und über Schulcloud reden. Es ist doch offen gestanden ein Armutszeugnis: Die Schulferien werden nach vorn gezogen, man hat eine Woche Zeit, die Thüringer Schüler kommen zurück aus den Ferien – und was finden sie vor: eine nicht funktionierende Schulcloud. Das ist nicht die Digitalisierung, die wir für Thüringen brauchen. (Beifall CDU, FDP) Deswegen muss es für uns darum gehen, die massiven Funktionsprobleme der Schulcloud zu lösen; sie muss belastbarer, verlässlicher, nutzerfreundlicher sein. Es muss uns darum gehen, endlich eine Datenstrategie auch für Thüringen mit aufzulegen. Davon ist Cyberkriminalität ein Teil – auch das haben wir in den Haushaltsverhandlungen mit einbringen können –, gleichzeitig auch die Datenstrategie des Bundes, die ja ganz offenlegt, dass bis 2022 und bis 2025 über 500 konkrete Dienstleistungen digitalisiert werden sollen. Und ganz offen: Den Bürgern ist es doch egal, ob es in der Kommune, ob es im Land oder ob es im Bund die Aufgabe gibt. Sie wollen, dass sie genau mit ihrem Handy diesen Zugriff haben. Insofern sollten wir Digitalisierung vom Bürger aus denken. Das ist etwas, was wir als CDU-Fraktion wollen. Und wenn dort ein Gipfel hilfreich sein kann, dann ist das auch etwas, dem wir uns verschreiben. Wir glauben nur, dass ein solcher Digitalisierungsgipfel die Probleme der Digitalisierung in der