Katharina König-Preuss

Radikalisierung der „Corona-Leugner“ Das „Nürnberger Bündnis Nazistopp“ berichtete, dass in einer Chatgruppe der „Corona Rebellen Nürnberg“ eine Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff veröffentlicht wurde. Ebenso kam es in Berlin im Oktober 2020 zu einer Explosion, zu der laut dem Landeskriminalamt Berlin ein Bekennerschreiben gefunden wurde, in dem ein Ende der Corona-Maßnahmen gefordert wird. In entsprechenden Thüringer Chatgruppen werden bereits seit Monaten antisemitische und verschwörungstheoretische Inhalte gepostet, entsprechende Äußerungen sind ebenso bei den Demonstrationen zu beobachten, ebenso gibt es beispielsweise Aufrufe zum „Sturm auf Thüringen“. Erst Anfang November wurde in einer Chatgruppe der „Querdenker“ die private Adresse des Thüringer Ministerpräsidenten verbreitet, verbunden mit der Aufforderung, ihm etwas vor die Haustür zu legen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt die Landesregierung die Gefährdung, welche von dem Spektrum der sogenannten Corona-Leugner ausgeht, in Thüringen? 2. Welche Maßnahmen zum Schutz von beispielsweise Beschäftigten in Gesundheitsämtern und anderen gefährdeten Strukturen und Personen gibt es in Thüringen? 3. Wie viele antisemitische Äußerungen wurden in den vergangenen Monaten bei entsprechenden Demonstrationen im Kontext Corona/Hygienespaziergänge etc. erfasst und in welchen PMK-Bereich werden sie gegebenenfalls eingeordnet? 4. Gab es bereits in Thüringen strafrechtlich relevante Aktivitäten, welche dem Umfeld der sogenannten Corona-Leugner zugerechnet werden und wenn ja, welche (bitte Einzeldarstellung)?