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André Blechschmidt

Die Linke 13.11.2020 Sitzungen 7/30

Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes

Herr Präsident, das geht relativ schnell. Ich werde das jetzt noch mal wiederholen, da ich es aufgeschrieben habe. Dann werde ich erläutern, wie der Kollege Braga genau das gemacht hat, was ich beschrieben habe. Er hat die Stufe 2 gezündet. Ich habe zitiert: „Unabhängig von der maßlosen Entgleisung und indiskutablen Tiraden des Abgeordneten Möller, die völlig zu Recht mindestens mit einem Ordnungsruf zu belegen waren, stellen wir seit Jahren [...]“ Sie unterstellen mir hier vorn vom Pult, ob ich ihn erschießen wollte. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Das war eine Frage!) Dann kennen Sie die Geschäftsordnung nicht. Die Geschäftsordnung gibt die Möglichkeit, einen Abgeordneten, der hier die Form und die Ordnung nicht einhält, von dieser Diskussion auszuschließen. Das gibt es auch und nicht „erschießen“. Das ist genau Ihre Methode. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Stufe 2, den Redner diskriminieren, verunglimpfen und ihm Unterstellungen anheften. Genau das ist es, Herr Braga, und deswegen sind Sie nicht vertrauenswürdig. Das ist Entgleisung. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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