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Torben Braga

AfD 13.11.2020 Sitzungen 7/30

Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream! Wir kennen das inzwischen von gestern. Das ist jetzt wohl Teil des Schauspiels hier vor den Wahlen, (Beifall AfD) dass zu den Wahlvorschlägen meiner Fraktion hier die umfangreichen Dossiers, die die linke Koalition hier im Landtag offensichtlich anfertigt über Mitglieder des Landtags, verlesen werden. Das ist eine Praxis, die wir von diesen Parteien schon kennen, insbesondere die älteren Kollegen. (Beifall AfD) Das kennen sie noch aus anderen Zeiten dieses Landes. Aber es ist nun mal geübte Praxis bei dieser Partei oder bei diesen Parteien, insofern kann man das ... (Zwischenruf Abg. Henke, AfD: Übrigens, wer es vergessen hat: Genau so hat die Stasi gearbeitet!) Das stimmt auch, Herr Kollege.

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