Christoph Zippel

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich hatte vorhin die angenehme Situation, dass ich diesen Antrag einbringen durfte, und im Rahmen der Einbringung ist man natürlich immer bedacht, alle Einbringer mit zu berücksichtigen, deswegen hatte ich da noch nicht so die Freude und die Bereitschaft, auf einige Dinge einzugehen. Aber vielen Dank an die AfD-Fraktion, dass Sie mir noch mal ein paar Vorlagen gegeben haben, dass ich noch mal ein bisschen Spaß hier im Plenum und am Rednerpult mit Ihnen haben darf, Herr Dr. Lauerwald. Ich will Ihnen mal drei Dinge kurz darlegen, die mir doch schon ein bisschen arg wehtun, wenn man Ihnen zuhört. Zum einen mache ich mal ein ganz großes Fragezeichen an die Stringenz und Konsistenz Ihrer Reden. Sie reden zu einem Tagesordnungspunkt zum Landarztgesetz so und bei diesem Tagesordnungspunkt anders. Einmal ist alles richtig, einmal ist alles falsch, Sie machen sich die Welt, wie sie Ihnen gefällt. Das ist auch ein sehr spannendes Verständnis von Opposition. (Beifall CDU) Da kommen wir gleich zum zweiten Punkt, Ihrem grundsätzlichen Verständnis von Opposition. Wir können gern darüber diskutieren, dass Sie meinen, Krawall ist immer die beste Lösung. Das habe ich schon verstanden. Ich bin jetzt sechs Jahre hier im Landtag und ich habe verstanden, dass Ihr Verständnis von der gesamten Truppe inzwischen das Verständnis ist, es ist immer besser, Krawall zu machen, Rabatz zu machen, aber keine Lösung draußen für die Menschen anzubieten. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD) Dann ist es doch klar, dass Sie ein Problem damit haben, wenn sich fünf Fraktionen, die sich vielleicht nicht immer einig sind, das ist vollkommen klar, hier zusammenfinden und im harten Ringen miteinander um Inhalte kämpfen, dass Sie dann Probleme damit haben, weil wir dann nämlich rausgehen können und den Leuten sagen können: Passt auf, wir haben gemeinsam das Beste für euch erreicht. (Unruhe AfD) Dass Sie da nichts anderes machen können, als dumm zu grinsen, wie Sie es jetzt nämlich machen, das ist mir doch vollkommen klar. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD) Opposition heißt etwas ganz anderes, liebe Kollegen. Sie können noch so sehr mit Dreck werfen, aber Ihr Demokratieverständnis wird sich hier nicht durchsetzen. Unser Demokratieverständnis heißt, dass man miteinander spricht, dass man miteinander Lösungen findet, und Demokratie heißt, dass man miteinander um die beste Lösung ringt. (Unruhe AfD) Das ist Ihnen fremd. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD) Ein Punkt, das ist der dritte, und da kann ich sicherlich auch für alle Fraktionen abseits der AfD hier im Landtag sprechen: Es ist schon sehr unterhaltsam, wenn Sie immer meinen, alle anderen würden von Ihnen abschreiben. Es war gerade sehr entlarvend, Herr Dr. Lauerwald, als Sie gesagt haben: Wenn der AfD-Antrag früher da ist, dann schreiben quasi alle von Ihnen ab, aber wenn unser Antrag zuerst da ist und Sie kommen hinterher, dann haben Sie natürlich nicht abgeschrieben. Das ist natürlich der Allrechtsanspruch der AfD, egal wie es ist, es ist immer genauso, wie Sie es sich vorstellen, das passt gut zu dem, wie ich es vorhin gerade gesagt habe, die Stringenz lässt doch hier arg zu wünschen übrig. Ich will Ihnen mal eines sagen: Die Probleme, von denen Sie meinen, dass Sie die hier zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte adressiert hätten, die haben wir in der letzten Legislaturperiode, die haben andere Fraktionen der letzten Legislaturperiode und lange davor schon längst hier adressiert, angesprochen und gemeinsame Lösungen gesucht. (Unruhe AfD) Da waren Sie in den vorhergehenden Legislaturperioden noch Quark im Schaufenster und in der letzten Legislaturperiode waren Sie da noch zu sehr damit beschäftigt, sich selbst zu zerlegen, und waren im Selbststreit beschäftigt. Das ist klar, dass Sie sich natürlich nicht damit auseinandersetzen konnten, dass da diese Probleme schon besprochen worden sind. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das waren noch Zeiten, Herr Zippel!) Herr Dr. Lauerwald, es war kein starker Auftritt, den Sie hier hingelegt haben. Ich bitte Sie noch mal ganz gründlich darüber nachzudenken, ob Ihr Demokratieverständnis hier das korrekte ist. Die Menschen draußen sind, denke ich, in der Lage, zu erkennen, wer ihre Probleme löst und wer nicht nur heiße Luft produziert. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)