Christoph Zippel
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, noch ganz kurz zu einigen Punkten, die gesagt worden sind, vielleicht ganz kurz zum Vorredner: Ja, das DRG-System hat sicherlich seine Schwächen. Das gesamte DRGSystem infrage zu stellen, ist hier aber sicherlich verkehrt. Wenn wir über das DRG-System sprechen, sollten wir sicherlich darüber sprechen, dass insbesondere die Kinder- und Jugendmedizin besser bezahlt werden sollte, da bin ich ganz bei Ihnen.
(Beifall CDU)
Ich will noch einige Sachen kurz zusammenfassen zu dem, was von Ministeriumsseite gesagt wurde, aber auch vonseiten der regierungstragenden Fraktionen. Wer in einem Krankenhaus Qualität abliefern will, die vorgegeben wird, muss für genug Personal sorgen. Das ist ein Fakt.
(Beifall CDU)
Sie können ohne Personal keine Qualität abliefern. Das plus der Fakt der geltenden Arbeitszeitregelungen machen doch nur noch eines deutlicher – das haben Sie alle selbst dargelegt: Die Facharztquote ist überflüssig wie ein Kropf,
(Beifall CDU)
weil es eben anderweitig geregelt wird und die Fakten anderweitig geschaffen werden. Und dann hat diese Quote auch noch zusätzlich keinerlei Steuerung. Eine Kritik, Frau Ministerin, müssen Sie sich gefallen lassen: Die pauschale Lösung „5,5 für alle“ ist einfach falsch. Der Kollege Hartung hat es doch selbst gesagt: Dermatologie, Radiologie und alle anderen, die nicht 24/7 sind, können mit dieser Quote einfach nicht erfasst werden. Da müssen Sie sich die Frage gefallen lassen: Warum wurde dort nicht endlich gegengesteuert und warum haben Sie dort nicht gehandelt?
(Beifall CDU)
Abschließend, sehr geehrte Kollegin Pfefferlein: Wenn die CDU-Fraktion einen Dorn im Auge hat – und ich gebe zu, die Facharztquote ist der CDUFraktion ein Dorn im Auge –, sage ich Ihnen nur eines: Unter den Blinden ist der Einäugige König. Vielen Dank.
(Beifall CDU)
