Robert Sesselmann
Anzahl der Mitglieder des Unterausschusses „Kommunaler Finanzausgleich“ gemäß § 76 Abs. 4 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Abweichung von § 9 Abs. 2 und § 76 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags gemäß § 120 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Meine Damen und Herren, ganz kurz, weil ich Sie auch nicht nerven will.
(Beifall SPD)
Aber es ist so, dass die CDU das zum richtigen Zeitpunkt einbringt. Ich muss es deshalb noch mal betonen, weil wir damals 2008 die Wirtschaftskrise hatten – und diese Krise ist vergleichbar – und wir sehen, wie die Auswirkungen waren.
(Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Da sind
die Kommunen gut durchgekommen!) 2008 bis 2013, das hat fünf Jahre gedauert. Wir haben jetzt – und das muss ich noch mal kurz betonen – eine Bürgermeisterin aus meinem Wahlkreis, die bereits das erste Schreiben geschickt hat, dass sie ihr Feuerwehrgerätehaus nicht mehr bauen kann, weil die entsprechenden Einnahmen wegbrechen. Deswegen ist es mehr als notwendig, darüber zu reden und sich nicht in den theoretischen Feinheiten zu vertiefen, sondern den Gemeinden auch zu helfen. Vielen Dank.
(Beifall AfD)