Mario Voigt

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe jetzt, glaube ich, eine Minute dreißig oder so was. (Unruhe im Hause) (Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: Das geht aber jetzt nicht von der Zeit ab, oder?) Okay, ich versuche es trotzdem. Zuerst einmal, Herr Minister Hoff, hier redet niemand davon – und Fingerzeige auf andere zu betreiben, ist nicht unser Stil –, dass wir nicht auch dasselbe Interesse haben, diese Thüringer Kulturlandschaft zu pflegen, übrigens nicht nur die Immobilien. Denn wir sind ein Land, was sich in seinem kulturellen Reichtum nicht nur durch Immobilien definiert, aber die eben Teil dieser Erzählung einer Kultur sind. Die Wartburg ist eine Institution. Warum? Weil dort eben Luther war, logisch, die Bibel übersetzt hat, aber weil er gleichzeitig natürlich auch bei der Wartburg auf einem Gebäude gewesen ist. Genauso wie Schloss Friedenstein, die Dornburger Schlösser, der Balkon Thüringens, wo wir eine Bauhaus-Keramikwerkstatt haben. All das könnten wir hier aufzählen. Wir müssen uns doch nicht gegenseitig vorwerfen, dass wir vielleicht nicht auch etwas über dieses Land wissen. (Beifall CDU) Aber was ich schwierig finde, ist, dass man einem engagierten Abgeordneten wie Jörg Kellner, unserem kulturpolitischen Sprecher, abspricht, dass er genau dasselbe Herzblut für die Kultur hat wie Sie vielleicht auch, Herr Minister. Das spreche ich Ihnen auch nicht ab. (Beifall AfD, CDU) (Zwischenruf Prof. Dr. Hoff, Minister für Kul- tur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei: Das haben Sie nicht richtig verstanden!) Und deswegen will ich schon noch mal die Debatte auf den Punkt führen, wo sie eigentlich hingehört. Es geht nicht um die Frage, dass Sie sich entscheiden mussten, ob Realpolitik oder kein Geld. Es geht um die Frage, ob Sie sich von Anfang an für einen Weg entschieden haben, der all die betroffenen Akteure mit an einen Tisch holt, um genau diese Gemeinsamkeit herzustellen. Das, was wir als CDU-Fraktion momentan kritisieren, ist etwas sehr Simples, nämlich dass wir glauben, dass wir gemeinschaftlich dem Land und der Kultur mehr getan hätten, wenn wir uns darüber verständigt hätten, wie wir es vielleicht noch hinbekommen, dieses Geld über eine Förderstiftung nach Thüringen zu bekommen. Ich erinnere mich an Gespräche oder an Interviews von Ihnen, wo Sie darüber gesprochen haben: Ja, dieser Plan ist tot! Jetzt sind wir genau bei diesem Plan angekommen und ich werbe nur dafür – deswegen bin ich Ihnen dankbar, dass Sie die Einladung ausgesprochen haben –, dass alle Betroffenen – ich kenne auch die Interviews von Carsten Schneider, der mal gesagt hat: Es geht nur dieser Weg und kein anderer. Das ist übrigens derjenige, der jetzt rausgegangen ist und gesagt hat: Nein, nein, nein! Ich setze mich für den anderen Weg ein. – All das könnten wir hier auch aufzählen, aber ich finde, diese Erbsenzählerei bringt uns doch kein Jota weiter. (Beifall CDU, FDP) Worum es gehen muss, ist, dass 100 Millionen Euro Bundesgeld hier in Thüringen landen, dass wir Wege finden, Betriebskosten eben auch abzusichern, aber dass wir vor allen Dingen eines bewahren, nämlich die Frage von Identität und Kulturreichtum in diesem Land selber entscheiden zu können. Deswegen nehme ich Ihr Angebot in Form meiner Fraktion gern an. Logischerweise wird das unser kulturpolitischer Sprecher Jörg Kellner sein, der das dann mit Ihnen vertieft. Und ich kann Ihnen sagen, die kommunale Familie, angefangen von Landrat Krebs, mit dem ich gesprochen habe, über Michael Brodführer, über André Neumann, über viele andere, die kulturhistorische Gebäude und eben auch kulturhistorische Geschichten vor Ort haben, alle haben ein Interesse, in diesen Dialog mit einzutreten. Aber wovor sie Angst haben, ist, dass ihnen wesentliche Einrichtungen, die prägend für ihre jeweilige Orte, für ihre Städte sind, in einer gewissen Art und Weise entnommen werden, weil es nämlich ein in Halle sitzender Stiftungsrat ist, der aus sechs Personen und einer Minderheit von Thüringer Vertretern am Ende darüber befinden kann. Und das ist – sage ich mal – die institutionell unterschiedliche Herangehensweise. Das ist etwas, dafür würde Ihnen niemand applaudieren und ich glaube, das wussten Sie auch. Deswegen kann ich nur sagen: Lassen Sie uns jetzt noch mal neu anfangen, weil nur dieser Neubeginn dafür Sorge tragen wird, dass es am Ende auch gelingt. Herzlichen Dank. (Beifall CDU)