Henry Worm
Entwurf der Rahmenvereinbarung V zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes
Danke, Herr Abgeordneter. Mir liegen jetzt keine weiteren Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung: Gibt es Redebedarf? Nein, das kann ich nicht erkennen. Dann frage ich, wird Ausschussüberweisung beantragt? Beantragt wurde Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft. Wir stimmen darüber ab. Wer ist dafür? Das sind – wie ich erkennen kann – alle Fraktionen. Damit ist die Ausschussüberweisung angenommen und über den federführenden Ausschuss müssen wir nicht abstimmen. Damit schließe ich diesen Punkt. Wir kommen zum Aufruf des neuen TagesordAntrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/938 Wünscht jemand aus den Fraktionen Die Linke, der SPD oder Bündnis 90/Die Grünen das Wort zur Begründung? Herr Abgeordneter Wolf.