Henry Worm

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir beenden die Mittagspause. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 31 Wahlvorschlag der CDU - Drucksache 7/788 Ich gebe folgenden Hinweis: Der Landtag hatte in seiner 25. Sitzung der 6. Wahlperiode am 10. September 2015 Herrn Prof. Dr. Matthias Ruffert zum stellvertretenden Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs für die Dauer von sieben Jahren gewählt. Herr Prof. Dr. Ruffert hat mit Schreiben vom 17. Februar 2020 die Präsidentin des Landtags um Entlassung aus diesem Amt gebeten. Gemäß § 6 Abs. 2 des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes ist die Präsidentin des Landtags dieser Bitte nachgekommen und hat Herrn Prof. Dr. Ruffert mit Wirkung zum 7. April 2020 aus seinem Amt entlassen. Gemäß Artikel 79 Abs. 3 Satz 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen und § 3 Abs. 1 und 4 in Verbindung mit § 2 Abs. 2 des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes wählt der Landtag die Mitglieder des Thüringer Verfassungsgerichtshofs und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder für die Dauer von sieben Jahren. Scheidet ein Mitglied des Verfassungsgerichtshofs vor Ablauf der Amtszeit aus, so wählt der Landtag ein neues Mitglied für eine volle Amtszeit. Daher hat der Landtag ein neues stellvertretendes Mitglied mit Befähigung zum Richteramt für die Dauer von sieben Jahren zu wählen. Die Wahl erfolgt ohne Aussprache und geheim. Der Wahlvorschlag der Fraktion der CDU liegt Ihnen in der Drucksache 7/788 vor. Vorgeschlagen wurde Herr Jörg Geibert. Ich erläutere den Stimmzettel: Für die Wahl erhält jede bzw. jeder Abgeordnete einen Stimmzettel. Auf diesem Stimmzettel können Sie mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Ich bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, Herrn Abgeordneten Reinhardt, Frau Abgeordnete Hoffmann und Herrn Abgeordneten Urbach, nach vorn. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die Schriftführerinnen bzw. Schriftführer, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.