Olaf Kießling

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich musste noch mal vor, weil Herr Tiefensee entsprechende Ausführungen gemacht hat. Er hat auch erwähnt, warum wir hier nicht sachlich diskutieren würden, oder hat mir den Vorwurf gemacht, dass ich nicht sachlich wäre. Das muss ich leider zurückweisen, Herr Tiefensee. Ich hätte gern auch noch ausgeführt, welche tollen Programme die KfW aufgelegt hat, doch leider fehlt mir die Redezeit. Als Abgeordneter habe ich hier eine beschränkte Redezeit. Sie als Minister dürfen frei reden, solange Sie möchten, das müssten Sie dabei vielleicht mal beachten. Ich habe auch dankenderweise erwähnt, dass die Soforthilfen für bis zu 50 Angestellte gut angekommen sind. Jawohl, das ist gut angekommen, habe ich extra erwähnt. Auch die IHK hat Sie da gelobt. Das sind Soforthilfen. Sie haben aber auch in Ihrer Rede vorhin gesagt, dass Sie nicht für jedes Klientel, für jede Betriebsgröße passgenaue Angebote machen können. Genau das habe ich kritisiert, dass dieses Angebot für die Unternehmensgröße 50 bis 250 fehlt, das haben Sie ja damit selbst bestätigt. Wir haben lediglich gefordert, diese Unternehmer nicht zu vergessen, und Sie haben vorhin auch selbst gesagt, Sie warten, was die Bundesregierung macht, weil die jetzt ein Programm, ein tolles Investitionsprojekt, auflegt. Im Juni irgendwann soll das kommen. Dann warten Sie und wollen dann aufsetzen. Das ist ja schön, ist auch richtig, dass wir das machen wollen, aber ich hatte gesagt, wir brauchen Soforthilfe. Im Juni, habe ich Ihnen gesagt, sind die meisten von den Patienten wahrscheinlich schon tot, da werden wir die in der Insolvenz sehen und das wollen wir mit diesem Antrag verhindern. Es ging darum, jetzt sofort zu helfen mit diesen Sofortmaßnahmen, wo Sie auch schon dankenswerterweise den Unternehmen bis 50 Angestellten helfen. Hier ging es darum, das zu erweitern. Frau Lehmann hat ausgeführt, für die Angestellten würde das Geld ausgezahlt – nein, das war ja für die laufenden Fixkosten. Da muss man auch mal betriebswirtschaftlich unterscheiden, was Personalkosten sind, was die laufenden normalen Fixkosten sind, da müssen Sie noch mal in die Betriebswirtschaftslehre gehen. Jedenfalls können Sie uns hier nicht vorwerfen, wir würden nicht sachlich debattieren. Wir würden gern sachlich mit Ihnen debattieren, wenn man uns lässt und wenn man auch Zeit hat. Dann vielleicht noch eines: Sie haben gesagt, auch die 50.000 Soforthilfe von uns, das wäre obsolet, Sie hätten ein Kreditprogramm aufgelegt und sagen, genau die 50.000, die wir fordern, was schlecht wäre, bieten Sie jetzt als Darlehen an, zwar mit 0 Prozent, das ist ja nett, aber mit Tilgung. Und da hatte ich extra vorhin gesagt,