Olaf Kießling

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream! Oft wird davon geredet, der Mittelstand sei das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Nicht umsonst beneiden uns andere Länder um diesen Motor Mittelstand. Er ist Innovations-, Technologieund Wirtschaftsmotor Deutschlands, er erfindet sich ständig neu, steht für das internationale Qualitätsmerkmal „Made in Germany“ und ist Garant für den Wohlstand in Deutschland – regional, national und auch rund um den Globus. Auch ist er ein wesentlicher Innovationsmotor im Bereich der Patentanmeldung mit 40 Prozent aller Patentanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt. Man darf aber nicht nur lobende Reden auf den Mittelstand halten, sondern man muss auch Taten folgen lassen. (Beifall AfD) Sie, Herr Minister Tiefensee, fordern ein zielgenaues Konjunkturprogramm vom Bund. Auch sagen Sie, man müsse jetzt schnelle Anreize für die Wiederbelebung der Wirtschaft setzen. Doch was ist, wenn der Patient vor dem Einsetzen der Wiederbelebungsmaßnahmen schon tot ist? – So viel zum Thema „Schnelligkeit“ und zum Thema „Mantelgesetz“, meine lieben Vorredner. (Beifall AfD) Wer trägt denn die Verantwortung dafür, dass unsere Firmen mit einer Mitarbeiterzahl von 51 bis 250 Mitarbeitern keinerlei Soforthilfe aus Thüringen bekommen? Frau Lehmann, bei den Rechenkünsten, die Sie gerade gebracht haben, wenn Sie die Soforthilfe von 50.000 durch 250 Mitarbeiter schon mal teilen und Sie auf 5 Euro kommen, dann zeigt mir das Ihre Wirtschaftskompetenz, Frau Lehmann, und zeigt mir auch, dass Sie dort nicht geeignet sind. (Beifall AfD) Normalerweise wäre die richtige Antwort 200 statt 5, also rechnen Sie noch mal nach, bitte. Und wenn Sie von den Grünen, Herr Müller, das noch bestätigen, dann zeigt mir das genauso, wie blind Sie da sind. (Beifall AfD) Passgenaue Angebote kann man fordern, das ist richtig, und wir haben einen Punkt, über den wir uns hier unterhalten und wir können uns sachlich unterhalten. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wenn hier einer nicht weiß, was zu tun ist, dann sind Sie das. Schauen Sie mal auf das Datum, an dem Sie Ihren Antrag eingebracht haben! Sie fahren die Unternehmen vor die Wand! Sie sind ein Vollpfosten!) Sachlich unterhalten, Herr Müller, schreien Sie hier nicht rum. Gestern war auch schon einer Pressemitteilung zu entnehmen, dass unser Wirtschaftsminister Herr Tiefensee von unserem Antrag gelernt hat.