Olaf Kießling

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream! Die Corona-Pandemie und deren Folgen durch die getroffenen Maßnahmen stellen alle auf eine mehr als harte Probe. Deutschlandweit fallen Hunderttausende durch das Raster der Hilfsprogramme und stehen vor dem Nichts. Aufgrund der verordneten Krise erleiden rund 2,6 Prozent der Deutschen existenzbedrohende, finanzielle Verluste, also rund 2,1 Millionen Bürger stehen vor dem Ruin. So können wir es zum Beispiel in der Zeitung „Die Welt“ lesen. Auch in Thüringen fallen etliche Arbeitnehmer und Firmen durch das Raster der Thüringer Hilfsprogramme. Etliche Freiberufler und Betriebe stehen so vor dem finanziellen Ruin aufgrund der getroffenen Maßnahmen der Regierung. Unsere rot-rot-grüne Landesregierung hat das Programm der Soforthilfe auf den Weg gebracht, um eventuell den einen oder anderen doch noch zu retten. Jedoch wurde bei den Soforthilfeprogrammen der Landesregierung unser klassischer Mittelstand, die Betriebe zwischen 51 bis 250 Mitarbeiter, leider vergessen. Ich hoffe, der Mittelstand vergisst dies nicht. (Beifall AfD) Gefördert werden bis jetzt nur Unternehmen mit Betriebsstätten in Thüringen mit bis zu 50 Beschäftigten, auch der Bund hilft hier Unternehmen im Rahmen einer Soforthilfe mit bis zu 10 Beschäftigten. Unser klassischer Mittelstand ist aber das prägende Bild in Thüringen, denn nach dem Thüringer Landesamt für Statistik sind über 90 Prozent der Unternehmen in Thüringen kleine und mittelständische Betriebe mit bis zu 250 Angestellten. Dieser Mittelstand schafft Arbeitsplätze, bildet neue Arbeitskräfte aus und erwirtschaftet Steuern, von denen auch die Allgemeinheit lebt. Dieser Mittelstand muss erhalten werden, auch im Sinne und zum Wohl der Allgemeinheit, meine Damen und Herren. Daher haben wir diesen Antrag eingebracht. Unser Antrag zielt darauf ab, auch den Unternehmen, die über 50 Mitarbeiter und bis zu 250 Mitarbeiter haben, eine kleine Soforthilfe zu gewähren. Denn auch bei diesen Unternehmen laufen die gewerblichen Mieten, Pachten und Leasingaufwendungen trotz des verordneten Stillstands weiter. Hier sollte laut unserem Antrag eine Soforthilfe von bis zu 50.000 Euro pro Unternehmen einen kleinen Teil des wirtschaftlichen Drucks nehmen, womit ein Teil der Fixkosten abgedeckt werden könnte. Ich appelliere an Sie, unseren Antrag wohlwollend zur Kenntnis zu nehmen und auch ein Herz für unseren Mittelstand zu haben. Ich freue mich nun auf eine sachliche Debatte. Vielen Dank. (Beifall AfD)