Christoph Zippel

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen Dank für die Einbringung dieses Antrags. Aber ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, dieser Antrag wirkt auf mich, als ob man ein beliebiges Aufregerthema – hier Beispiel Krankenhauskeime – einfach genommen und mit heißer Nadel einen Antrag gestrickt hat, weitgehend unbeeindruckt von den Fakten. Denn wenn wir uns das mal ganz in Ruhe anschauen – das können wir ganz kurz und knapp machen: Was sind denn die Fakten? Der Punkt 1 Ihres Antrags lautet – Sie haben es selbst noch mal vorgelesen –: ein MRENetzwerk auf Landesebene schaffen. Das klingt gut. Es gibt nur einen großen Haken dabei: Das gibt es schon. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) Und es funktioniert auch noch gut. Ich verstehe diesen Antrag nicht. Deswegen die heiße Nadel und deswegen ist mir vollkommen unklar, was dieser Antrag soll. Der Punkt 2 Ihres Antrags: regionale MRE-Netzwerke im Landkreis und in kreisfreien Städten schaffen. Jetzt stellen Sie sich vor, die gibt es auch schon. Ist das nicht verrückt? Deswegen, muss ich ganz ehrlich sagen, ist mir der gesamte Umfang Ihres Antrags vollkommen fragwürdig. Die Netzwerke sind nämlich nach § 13 der Thüringer Hygieneverordnung sogar vorgeschrieben. Wir müssen diesen Antrag gar nicht anfassen. Die sind vorgeschrieben. An dieser Stelle müssen Sie mir mal wirklich auf die Sprünge helfen, weil einige Sätze von der Webseite des Landesamts für Verbraucherschutz, wo nämlich das Thüringer MRE-Netzwerk erklärt wird, sogar wortwörtlich in Ihrem Antrag auftauchen. Das heißt, Sie wissen also, dass es dieses Netzwerk gibt. (Heiterkeit und Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und dann fordern Sie trotzdem das Einrichten dieser Netzwerke. Also entschuldigen Sie bitte, das erschließt sich dem geneigten Leser Ihres Antrags nicht mehr. Vielleicht können Sie es ja noch mal erläutern. Wenn das der Vorgeschmack auf die nächsten Monate der Arbeit der AfD-Fraktion ist, dann bin ich tatsächlich nicht wirklich beeindruckt. Sie haben doch jetzt so viele Abgeordnete und Mitarbeiter, da sollten schon bessere Anträge herauskommen. Ich halte fest: Es geht Ihnen nicht um die Patientensicherheit. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Worum es Ihnen geht, das weiß ich nicht. Vielleicht erklären Sie es doch noch. Für meine Fraktion kann ich jedenfalls sagen: Solche Spaßanträge – was anderes ist es nicht – überweisen wir sicherlich nicht an den Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)