Lutz Liebscher

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Debatte bis hierher zeigt schon, dass dieses Thema offensichtlich allen Fraktionen am Herzen liegt und uns alle umtreibt, wie wir die Versorgung mit Ärzten in Thüringen, insbesondere auch im ländlichen Raum, sicherstellen können. Ohne Zweifel kann die Erweiterung der Studienplatzkapazitäten in den entsprechenden Fächern durchaus ein Beitrag zur Lösung sein. Im Moment ist es so, dass in Jena jedes Jahr an der Friedrich-Schiller-Universität ungefähr 260 Menschen das Medizinstudium aufnehmen und knapp 100 das Pharmaziestudium. Der Antrag ist im Dezember schon auf der Tagesordnung gewesen, deswegen gab es zwischenzeitlich schon einige Verlautbarungen, auch vom Wissenschaftsministerium. Da ist schon mal gesagt worden, was da eine Erweiterung zum Beispiel von 50 Plätzen im Medizinbereich kosten würde, nämlich 12,5 Millionen Euro, und bei der Pharmazie wären 10 zusätzliche Plätze ungefähr mit 2,5 Millionen Euro zu verbuchen. Das heißt, wenn man das in diesem Umfang pro Jahr erweitern möchte, sind das 15 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich. Wenn wir hier im Haus weiter darüber diskutieren und uns später auch in den Ausschüssen darüber einig sind, dass das einen Beitrag dazu leisten kann, das Problem zu lösen, dann müssen wir uns bei der Haushaltsdebatte natürlich ein zweites Mal in die Augen schauen und dann die entsprechenden Vorkehrungen treffen und die Gelder einstellen, und zwar nicht querfinanziert, sondern zusätzlich, nach unserer Auffassung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, aus meiner Sicht – nicht nur als Jenenser – kann aber auf die Prüfung alternativer Standorte zum Ausbau dieser Kapazitäten verzichtet werden. Sie nennen da zum Beispiel Erfurt in Ihrem Antrag. Aus meiner Sicht ist nicht ersichtlich, an welchem anderen Standort als dem der Friedrich-Schiller-Universität in Jena diese Studienplatzkapazitäten sinnvoll aufgebaut werden könnten. Der Standort Jena verfügt bereits über erfahrenes Lehrpersonal und es sind bereits die technischen und räumlichen Voraussetzungen vorhanden, die – wir haben es gehört – natürlich erweitert werden müssten. Diese Kapazitäten an einem anderen Standort komplett neu aufzubauen, wäre in jedem Fall kosten- und zeitintensiver. Insofern können wir uns diesen Prüfauftrag vielleicht sparen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind uns einig, dass der Ausbau der Studienplatzkapazitäten – jedenfalls habe ich das jetzt überall so rausgehört – einen Beitrag dazu leisten kann, die Ärzteversorgung in Thüringen auch in Zukunft abzusichern. Aber es kann nur ein Schritt sein, denn es ist ja schon heute so, dass wir an der Friedrich-Schiller-Universität mehr Mediziner ausbilden, als wir in Thüringen allein Bedarf haben. Aber nicht jeder Absolvent, nicht jede Absolventin lässt sich nach dem Studium in Thüringen nieder oder bleibt auch im Beruf. Insofern ist die Frage nach der Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Thüringen nicht allein eine der Erhöhung der Ausbildungskapazitäten, sondern insbesondere eine, wie wir es schaffen – und das haben auch schon alle hier gesagt –, ausgebildete Ärztinnen und Ärzte in Thüringen zu halten und zu erreichen, dass sie sich hier beruflich wie auch privat niederlassen. Hier gibt es mit dem schon angesprochenen Thüringen-Stipendium des Landes bereits ein erstes Instrument, das entsprechende Anreize für eine Niederlassung in Thüringen nach der Facharztausbildung setzt. Über die Ausweitung dieses Programms ist in diesem Zusammenhang also ebenso nachzudenken wie über die Verabschiedung eines Landarztgesetzes zur Einführung einer Landeskinderquote, wie es die CDU in ihrem Antrag fordert, aber wie es gestern zum Beispiel auch der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern – SPD-geführt – auf den Weg gebracht hat. Hier geht es also um die Frage, wie wir es über den Anreiz der Platzvergabe schaffen, dass sich junge Menschen verpflichten, nach dem Studium für zehn Jahre in Thüringen zu praktizieren. Und natürlich ist ein weiterer Baustein zur Deckung des Bedarfs die Fachkräftezuwanderung, für die wir gute Rahmenbedingungen schaffen müssen, anstatt jene, die bereits heute zu uns gekommen sind, um hier zu praktizieren, zu diffamieren, wie es Ihr Fraktionsvorsitzender im Dezemberplenum zum Thüringen-Monitor getan hat, meine sehr geehrten Damen und Herren von der AfD. Denn eines ist auch klar: Wenn wir uns für die Ausweitung der Studienplatzkapazitäten entscheiden, werden uns die zusätzlichen Absolventinnen und Absolventen erst in ungefähr zehn Jahren zur Verfügung stehen – und nach aktuellem Stand ist es auch so, dass wir keine Garantie haben, dass die dann bei uns bleiben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, um diese Themen gemeinsam und in der gebotenen Tiefe diskutieren zu können und auch eine Anhörung der Betroffenen durchzuführen, beantragen wir – auch für den vorliegenden Änderungsantrag – die Überweisung an den Wissenschaftsausschuss, an den Sozialausschuss und gern auch an den Haushaltsund Finanzausschuss. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)