Henry Worm

Vielen Dank, Herr Präsident. Sanierung der Landesstraße 1112 Ortsdurchfahrt Scheibe-Alsbach Seit Jahren ist die Ortsdurchfahrt Scheibe-Alsbach im Bereich des Straßenbauamtes Südwestthüringen für ihren schlechten Straßenzustand bekannt. Nachdem der Baubeginn im vergangenen Jahr durch fehlerhaftes Agieren des Straßenbauamts nicht zustande kam, sollten in den Jahren 2019 und 2020 die koordinierten Bauarbeiten in Abstimmung mit den Versorgungsträgern stattfinden. Nach einem Zeitungsbericht hat der Zweckverband Rennsteigwasser bis heute jedoch noch keinen Förderbescheid für die anvisierte Baumaßnahme und soll diesen wohl auch nicht vor dem 31. März 2020 erhalten. Nach Aussage des Zweckverbands kann dieser dadurch erst nach Erhalt des Förderbescheids Angebote von den ausführenden Firmen einholen. Der vorgesehene Baubeginn im März 2020 wäre damit hinfällig. Auch insgesamt ist die Maßnahme im vorgesehenen Zeitfenster 2020 dadurch nicht mehr realisierbar. Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft es zu, dass der Zweckverband Rennsteigwasser nicht vor Ende März dieses Jahres mit dem entsprechenden Förderbescheid rechnen kann und wenn ja, warum? 2. Unter welchen Voraussetzungen besteht für die vorgesehene Baumaßnahme die Möglichkeit des förderunschädlichen vorfristigen Maßnahmebeginns? 3. Wurde durch den Zweckverband Rennsteigwasser ein vorfristiger Maßnahmebeginn beantragt und wenn ja, warum wurde dieser Antrag bislang nicht beschieden? 4. Wie kann die Landesregierung unterstützend auf das Vorhaben einwirken?