Madeleine Henfling

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, ich habe mich bei Ihrer Rede, Herr Kemmerich, kurzzeitig gefragt, auch wenn ich mich der Kollegin Güngör anschließe – man kann immer, eigentlich jede Woche hier über Fachkräftemangel reden –, was denn eigentlich Ihr Vorschlag in dieser Richtung ist. Aber vielleicht erhellt sich das dann noch. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Sie hät- ten mir ja aufmerksam zuhören können!) Ich habe Ihnen sehr aufmerksam zugehört, aber ich glaube, nicht nur mir ging das so, sondern anderen Kolleginnen und Kollegen im Raum auch, dass noch nicht so ganz klar ist, womit Sie eigentlich dieses komplexe Thema in einer Fünf-Minuten-Rede abhandeln wollen. Aber sei es drum. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Ministe- rin Werner hat mir aufmerksam zugehört!) Genau, die hat, glaube ich, auch eigene Ideen dazu. Da braucht sie, glaube ich, die FDP auch nicht wirklich dazu. Aber sei es drum. Ich glaube, alle Parteien in diesem Haus haben sich mit diesem Thema sehr intensiv auseinandergesetzt und haben dazu auch eine Meinung bzw. Vorschläge, die sicherlich wichtig umzusetzen sind. Wir haben schon viele Zahlen gehört zu der Frage, wie viele Menschen in Thüringen eigentlich tatsächlich keiner Erwerbsarbeit nachgehen. Und wir haben auch von der Kollegin Güngör gehört, dass wir momentan eine Erwerbsarbeitslosenquote haben, die so niedrig ist wie noch nie in Thüringen, und dass wir damit auch ganz am Anfang der ostdeutschen Bundesländer stehen. Die Kollegin Güngör hat aber vor allen Dingen eine ganz wichtige Sache gesagt. Sie hat nämlich gesagt, dass als Allererstes stehen muss, dass wir uns für gute Arbeit in Thüringen einsetzen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist, glaube ich, eines der Probleme, die wir hier ganz offensichtlich haben. Denn eine CDU-geführte Regierung hat sich jahrelang in diesem Bundesland dafür eingesetzt, dass die Arbeit vor allen Dingen billig ist – billig für diejenigen, die sie bezahlen müssen. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Daran kranken wir immer noch, das ist eine Sache, die man nicht mal eben so in fünf Jahren abstreift. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in Thüringen vor allem die kleinen und mittelständischen Unternehmen. Den größten Bedarf an Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben auch vor allem diese Kleinbetriebe von bis zu neun Beschäftigten. Da kann die AfD sehr gern davon philosophieren, dass in den Betrieben keine Aufstiegsmöglichkeiten sind. Bei neun Beschäftigten stellt sich das auch sehr schwierig dar. Die Frage ist also tatsächlich auch, wie wir insbesondere mit diesen kleinen und mittelständischen Unternehmen umgehen, die immerhin 91 Prozent der Beschäftigten in Thüringen haben, zumindest nach dem Mittelstandsatlas 2018. Das Dilemma heißt sicherlich auch Nachfrage am Markt. Die offenen Stellenangebote können nicht besetzt werden, weil schon heute Fachkräfte fehlen. Gut ausgebildete Menschen haben die Auswahl. Nehmen wir die Fakten dazu, dass Thüringen das Bundesland – wie eben schon erwähnt – mit den längsten Arbeitszeiten und dem niedrigsten Lohn ist, dann wundert es nicht, dass freie Arbeitsplätze in unserem Bundesland nicht in Rekordgeschwindigkeit neu besetzt werden. Der demografische Wandel und die demografische Entwicklung – und da widerspreche ich der AfD ganz ausdrücklich – spielen sehr wohl natürlich eine Rolle bei der Frage, wie wir mit Fachkräften und dem Fachkräftemangel in Deutschland umgehen. Das ist kein Phänomen für Thüringen, sondern das betrifft im Prinzip Deutschland komplett. Aber aus Thüringen sind eben auch viele Leute abgewandert in den letzten Jahren und damit ist die Lage auf dem Arbeitsmarkt bei uns natürlich noch deutlich enger als in anderen Bundesländern. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Frage, die sich stellt, ist doch: Was können wir denn aus Thüringen heraus tun, um dafür zu sorgen, dass die Menschen hier gute Arbeitsbedingungen vorfinden, und zwar egal woher sie kommen? Das ist die entscheidende Frage, denn es wird uns nichts nützen, wenn wir billige Arbeitsplätze mit Leuten besetzen, die zum Beispiel aus osteuropäischen Ländern zu uns kommen und dann hier auch schlechte Arbeitsbedingungen haben. Das macht uns nicht zu einem attraktiven Arbeitgeber und das wird auch für den sozialen Zusammenhalt keine gute Lösung sein. Also brauchen wir einen Schulterschluss mit den Unternehmen und wir müssen – die Politik und Gesetzgeber – da den Karren aus dem Dreck ziehen. Das ist nicht einfach und es gibt dafür auch kein Patentrezept. Wer also glaubt, dass man hier das eine gegen das andere stellen kann, und dann ist das Problem gelöst, der irrt aus meiner Sicht gewaltig. Wir müssen Missstände in Thüringen abbauen, das ist aber eine lange Sache. Eine Sache lassen Sie mich ansprechen: Natürlich ist Bildung ein ganz wichtiger Aspekt. Aber ich glaube, die PISA-Studie – auch wenn man sich darüber streiten kann, ob die das abbildet, was man eigentlich abbilden will – zeigt ja nur, dass Thüringen eins der besseren Bildungssysteme hat. Von daher würde ich infrage stellen, ob das Problem, dass wir keine Fachkräfte haben, darin liegt, dass wir ein schlechtes Bildungssystem haben. Was wir aber machen müssen, ist zum Beispiel, das Thema „Familie und Beruf“ wieder deutlicher in den Vordergrund zu rücken. Wir müssen den Leuten ermöglichen, dass sie tatsächlich die Familie auch wieder mit dem Beruf vereinbaren können und dass es dazu führt, dass in betrieblichen Abläufen beispielsweise Familien- und Privatleben wieder eine Selbstverständlichkeit ist. Und da gehört es eben dazu, dass wir gute Betreuungsplätze haben, da gehört es aber auch dazu, flexible Zeiten zu schaffen, in denen die Leute arbeiten können. Das gilt insbesondere